Zuschuss aus Kopenhagen

Sozialdienst: Beschlussvorlage wird zurückgezogen

Sozialdienst: Beschlussvorlage wird zurückgezogen

Sozialdienst: Beschlussvorlage wird zurückgezogen

dodo
Nordschleswig/Kopenhagen
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Nils Sjøberg will trotz Erfolgs weiter für die deutsche Minderheit kämpfen. Foto: Anders Dohn Sonne

Nach 2023 gibt es weniger Geld als früher – dennoch haben sich die Beteiligten entschlossen, nicht über weitere Forderungen im Folketing abzustimmen – vorerst zumindest.

In Nordschleswig war der Jubel in der vergangenen Woche groß, nachdem aus Kopenhagen die Meldung kam, dass sich die Vergleichsparteien auf eine Reihe von Nachträgen im Haushalt für 2020 einigen konnten. Einer davon setzte nämlich einer jahrelangen Hängepartie für die deutsche Minderheit ein Ende: Der Sozialdienst Nordschleswig ist ab sofort fester Bestandteil des dänischen Haushaltes und wird fortan jährlich mit 300.000 Kronen bezuschusst – in den Jahren 2020, 2021 und 2022 sogar mit jeweils 400.000 Kronen.

Einer, der sich besonders energisch für die deutsche Minderheit stark gemacht hat, ist Nils Sjøberg, Abgeordneter der sozialliberalen Radikale Venstre, der seit September vergangenen Jahres als Stellvertreter für Lotte Rod im Folketing sitzt.

Obwohl sich Sjøberg über das Einlenken der Regierung freut, ist er mit dem Ergebnis nicht komplett zufrieden. Vor allem zwei Punkte sieht er sehr kritisch: Zum einen soll der Sozialdienst keine Entschädigungszahlungen für die zwei Jahre bekommen, in denen die Zuschüsse ausgesetzt waren, zum anderen wird der Sozialdienst ab 2023 nur noch 300.000 Kronen pro Jahr erhalten. Bis 2018 waren es 350.000 Kronen jährlich gewesen.

Dennoch wird er seinen Beschlussvorschlag, in dem diese Summe zum Ausdruck gebracht wird, und für den er bereits eine parlamentarische Mehrheit außerhalb der Regierung gefunden hatte, zurückziehen.

Nachverhandlungen

„Nach Gesprächen mit Gösta Toft und Hans Grundt vom Sozialdienst und Hinrich Jürgensen und Harro Hallmann vom Bund Deutscher Nordschleswiger sowie den Parteien, die uns unterstützen, haben wir uns dazu entschlossen, den Beschlussvorschlag zurückzuziehen“, so Sjøberg zum „Nordschleswiger“. Man sei zufrieden damit, was durch die vorliegende Absprache erreicht wurde, hieß es demnach auch aus den Fraktionen von Einheitsliste, Alternative, Venstre und Konservativen.

Der Vorsitzende des Sozialdienstes Gösta Toft ist ebenfalls hochzufrieden mit dem Ergebnis. „Nach den langen und zähen Verhandlungen ist das ein riesiger Schritt nach vorn“, sagt Toft. Auch er halte es für die richtige Entscheidung, die Beschlussvorlage zurückzuziehen und sich nun zunächst über das Erreichte zu freuen. Dennoch sieht er für die Zukunft durchaus Chancen, dass der Zuschuss wieder auf den alten Betrag erhöht werden könnte. „Wir rechnen damit, dass wir künftig noch mal nachverhandeln können“, so der Vorsitzende.

Sjøberg will weiter für Minderheit kämpfen

Dass es dazu eine Chance gibt, daran glaubt auch Nils Sjøberg, der die beiden genannten Punkte weiter politisch angehen will: „Dies zeigt meiner Meinung nach, dass ein Einsatz für die deutsche Minderheit weiter vonnöten ist. Ich werde mich deshalb weiter dafür einsetzen, dass die Zuschüsse erhöht werden“, sagt Sjøberg.

Zudem werde er sich weiter für den Wunsch der deutschen Minderheit stark machen, eine Gesamtbezuschussung vom dänischen Staat zu bekommen, die der BDN dann eigenständig auf seine angeschlossenen Vereine und Verbände sowie Projekte verteilen darf, so der Politiker der Radikalen.

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