Sozialdienst-Kürzung

Sjøberg: „Die Sozialbehörde hat das Geld doch liegen“

Sjøberg: „Die Sozialbehörde hat das Geld doch liegen“

Sjøberg: „Die Sozialbehörde hat das Geld doch liegen“

Kopenhagen
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Nils Sjøberg vertritt derzeit Lotte Rod im Folketing. Foto: Anders Dohn Sonne

350.000 Kronen fehlen dem Sozialdienst der deutschen Minderheit, seit die Sozialbehörde aus formalen Gründen einen Zuschussposten strich. Zwei Folketingsabgeordnete lassen sich auch von der kalten Schulter der Sozialministerin nicht entmutigen, weiter für die Mittel zu kämpfen.

Im Folketing formiert sich fraktionsübergreifende Unterstützung für den Sozialdienst Nordschleswig, bisher allerdings erst in kleinem Rahmen. Sowohl die sozialliberale Radikale Venstre als auch die linke Einheitsliste wollen sich nach Informationen des „Nordschleswigers“ dafür einsetzen, dass ein Sonderzuschuss für den Verband im kommenden Haushalt veranschlagt wird.

Wie der Abgeordnete Nils Sjøberg (Radikale Venstre) sagte, sei er optimistisch, dass „die Vernunft und der Respekt vor den internationalen Konventionen siegen“ werde. Es werde „konkret daran gearbeitet“.

Der Verband, der die soziale Arbeit der deutschen Minderheit in Dänemark koordiniert, hat, wie berichtet, eine deutliche Zuwendungskürzung hinnehmen müssen, weil die Sozialbehörde zu dem Schluss gekommen ist, dass die Arbeit nicht entsprechend der Richtlinien für die finanzielle Förderung von sogenannten Freiwilligkeitszentren strukturiert sei. 350.000 Kronen sind deshalb im zweiten Jahr in Folge nicht wie früher ausgezahlt worden.

Radikale und Einheitsliste haben einen Plan B

Der Sozialdienst war mit seinen Versuchen gescheitert, im Kontaktausschuss des Folketings für die Sache der Minderheit zu mobilisieren. Auch ein Gespräch Sjøbergs in der Sache mit Sozialministerin Astrid Krag (Soz.) führte, wie berichtet, nur zu einer Bestätigung der Ablehnung durch die Sozialbehörde.

Sollte sich keine Mehrheit für eine Lösung über den Haushalt finden lassen, wollen Sjøberg und sein Kollege Christian Juhl von der Einheitsliste die Sache im Folketing vorbringen und dort für eine parlamentarische Initiative werben, die Zuwendungen an den Sozialdienst wieder aufzunehmen.

„Der Sozialdienst Nordschleswig soll selbstverständlich finanzielle Unterstützung bekommen. Es ist vollkommen grotesk, welche Anforderungen an sie gestellt werden“, sagt Sjøberg. „Das Geld liegt ja bei der Sozialbehörde. Die Möglichkeit, es auszuzahlen, ist da. Die Sozialbehörde hat nicht alles Geld, das sie verbrauchen soll, genutzt“, so der Koldinger Journalist, der derzeit als Vertretung für seine Parteifreundin Lotte Rod im Folketing sitzt.

„Hier geht es nicht nur um die deutsche Minderheit, hier geht es darum, wie Minderheiten insgesamt behandelt werden“, sagt Sjøberg, der kein Verständnis dafür hat, dass die Regierung es angesichts zahlreicher ratifizierter Konventionen zur Gleichstellung der nationalen Minderheiten zulässt, dass der Zuschuss gestrichen wird.

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