Gesundheitsreform

Reform: SP sieht enorme Baustelle auf Nordschleswig zukommen

Reform: SP sieht enorme Baustelle auf Nordschleswig zukommen

Reform: SP sieht enorme Baustelle auf Nordschleswig zukommen

Nordschleswig
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Carsten Leth Schmidt
Carsten Leth Schmidt Foto: Karin Riggelsen

Was wird aus der regionalen Interreg-Arbeit, wer wird Ansprechpartner für die Minderheit und wird es tatsächlich ein kommunales Mitspracherecht geben? Der Vorsitzende der Schleswigschen Partei sieht noch viele offene Fragen, was die Gesundheitsreform angeht.

Die geplante Gesundheitsreform wird Verantwortungen umschichten – und die regionale Politik auflösen. Was wird dann aus der Interreg-Zusammenarbeit? Wer wird Ansprechpartner für die deutsche Minderheit? Werden die vier Bürgermeister Nordschleswigs nun eine Wiederaufnahme der grenzüberschreitenden Strahlentherapie anregen?

Der Vorsitzende der Schleswigschen Partei, Carsten Leth Schmidt, sieht viele Fragen noch unbeantwortet, was den Vorschlag zur neuen Gesundheitsreform angeht.

„Das Ganze erinnert mich stark an die Kommunalreform von 2007. Jetzt kommt die Regionalreform und damit gehen große Veränderungen einher, gerade für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Das wird eine enorme Baustelle. Denn die Verantwortlichkeiten für Grenzüberschreitendes, Kultur, Gesundheit und Wirtschaft werden sich komplett verschieben.“

„Bei mir gehen rote Lampen an“

Bei der Regionalwahl 2017 kandidierte die SP mit Gösta Toft für einen Sitz im Regionalparlament. In Zukunft, so Leth Schmidt, werde man sehen müssen, wie man sich als Minderheit einbringen kann – und sich Mitspracherecht sichert.

„Bei mir gehen schon einige rote Lampen an, wenn ich auf diese Regionalreform schaue. Ich sehe auf jeden Fall einige Herausforderungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Bislang ist das in Regie, und zwar in guter Regie der Regionalpolitiker gelaufen. Bereits die Wirtschaftsförderung wurde den Regionen genommen, auch da müssen wir hinterher sein, damit die deutsch-dänischen Belange nicht aus den Augen verloren werden.“

Wenn man etwas Positives an der Reform finden wolle, sei es der größere kommunale Einfluss, der von Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre) versprochen wurde.

„Ich gehe beispielsweise davon aus, dass sich die vier Bürgermeister in Nordschleswig für eine Wiederaufnahme der grenzüberschreitenden Strahlentherapie einsetzen werden. Aber“, sagt der SP-Politiker, „das will ich erstmal sehen, ob die Kommunen tatsächlich mehr Mitspracherecht erhalten. Meine Befürchtung ist ja, dass das Budget nun in den Händen von ein paar Beamten liegen wird, und das lässt nichts Gutes erahnen.“

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Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
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