Deutsche MInderheit

„Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist in Nordschleswig Kommunalpolitik“

Grenz-Zusammenarbeit in Nordschleswig Kommunalpolitik

Grenz-Zusammenarbeit in Nordschleswig Kommunalpolitik

Apenrade/Aabenraa
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Bei der SP-Hauptversammlung am 24. September werden die Aktiven der Partei der deutschen Minderheit über die Strategie für den Wahlkampf 2021 abstimmen. Foto: Volker Heesch

Die Schleswigsche Partei bringt sich bei der bevorstehenden Hauptversammlung auf dem Knivsberg für den Wahlkampf 2021 in Stellung. Parteisekretärin Ruth Candussi: „Die SP wird nach den Rückschlägen im Zuge der Corona-Krise das Thema Grenze und Grenzschließung auf der Tagesordnung behalten.

Die Schleswigsche Partei (SP) hat nach der weitgehenden Schließung der deutsch-dänischen Grenze zu Beginn der Corona-Krise im März und der bis heute andauernden Behinderung der Grenzpassage gemeinsam mit dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) Druck bei den Regierungen in Dänemark und Deutschland gemacht, um die für viele Bürgerinnen und Bürger schockierende Trennung im Grenzland zu beenden.

Mandate in allen Kommunen Nordschleswigs

„Die SP wird nach den Rückschlägen im Zuge der Corona-Krise das Thema Grenze und die Grenzschließung auf der Tagesordnung behalten“, so Ruth Candussi, die als Parteisekretärin der Schleswigschen Partei mit den Spitzenkräften der Partei der deutschen Minderheit den Kommunalwahlkampf 2021 vorbereitet. Die SP will ihre Mandate in allen vier Kommunen Nordschleswigs behaupten und ihren Einfluss möglichst ausbauen. Aktuell hat die SP-Basis im Rahmen einer internen Meinungsumfrage die Gelegenheit genutzt, um Themen und Forderungen für das neue Wahlprogramm der SP zu sammeln.

Hauptversammlung auf dem Knivsberg

„Bei der Hauptversammlung der SP am 24. September auf dem Knivsberg wird sich die SP für den Wahlkampf 2021 in Stellung bringen“, so Ruth Candussi. Sie betont, dass das Thema Grenze in der Strategie der sich als Regionalpartei positionierenden SP ein wichtiges Thema darstelle. „Der SP-Parteichef hat sich in den vergangenen Monaten angesichts der großen Probleme durch die Grenzschließungen und -behinderungen engagiert und hat die bis heute ungelösten Fragen am Kochen gehalten“, so Ruth Candussi angesichts des für viele Grenzlandbewohner enttäuschenden fehlenden Interesses in der Regierung in Kopenhagen, die meist völlig unnötigen und nicht als Anti-Corona-Maßnahmen gerechtfertigten Grenzbehinderungen aufzuheben.

Negative psychologische Effekte

„Dass sich da so lange nichts tut, ist beängstigend“, so die SP-Sekretärin. Und sie fügt hinzu: „Der negative psychologische Effekt für das Grenzland und die deutsch-dänischen Beziehungen ist nicht zu unterschätzen. Es zeugt von Rücksichtslosigkeit gegenüber unserer Grenzregion.“ Sie würdigt allerdings auch, dass die gemeinsamen Initiativen von SP und SSW wenigstens von einzelnen Folketingsmitgliedern wie Eva Kjer Hansen (Venstre), Christian Juhl (Einheitsliste) und Nils Sjøberg (Radikale Venstre) engagiert unterstützt worden sind. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist in Nordschleswig Kommunalpolitik.

Offene Grenze lebenswichtig

„Für Nordschleswig ist der wirtschaftliche und kulturelle Austausch über die Grenze lebenswichtig“, so eine Schlussfolgerung der SP aus den vergangenen Monaten. Die Grenzschließung im Jubiläumsjahr der Grenzziehung sei schon eine Ironie des Schicksals, die vielen Menschen vermittelt, wie sehr sich ein Verlust der offenen Grenzen aufs tägliche Leben vieler Menschen einwirkt. „Für einige gab es geradezu klaustrophobische Zustände“, so Ruth Candussi.

SP-Aktionen in den Kommunen

Die SP hat in diesen Wochen in den einzelnen Kommunen Aktionen wie zum Thema Radwege in Apenrade oder Belebung des ländlichen Raums in Seth/Sæd bei Tondern/Tønder gestartet, um Akzente für den bevorstehenden Wahlkampf zu setzen. „Es geht der SP bei den Vorschlägen für Nordschleswig im Bereich Umwelt und Natur um Förderung der Biodiversität, Landschaftspflege und Begrünung in Dörfern und Städten auch als Teil der Klima- und Energiepolitik der SP“, so Ruth Candussi, die unterstreicht, dass bei der Hauptversammlung der Stellenwert der einzelnen Wahlkampfthemen festgelegt wird. Die SP hat sich seit Jahren für die Stärkung der Bildungsangebote in Nordschleswig, u. a. auch deutsch-dänische Studiengänge, vor allem aber auch um die Berücksichtigung der Institutionen und Vereine der deutschen Minderheit in der Kommunalpolitik eingesetzt.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Ein Leck in unserer Gesellschaft“