Grenzkontrollen

Eva Kjer: Wann werden Familienbesuche wieder gestattet?

Eva Kjer: Wann werden Familienbesuche wieder gestattet?

Eva Kjer: Wann werden Familienbesuche wieder gestattet?

Kopenhagen/Nordschleswig
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Familien sollen sich generell wieder über die Grenze hinweg besuchen dürfen, meint Eva Kjer Hansen (V). Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

Die Venstre-Abgeordnete hat Ausländerminister Tesfaye mehrere Fragen zur Erleichterung des Verkehrs über die Grenze gestellt.

Insbesondere die engen Beziehungen nördlich und südlich der dänisch-deutschen Grenze sollen wieder normal gepflegt werden können, so die Überzeugung der Abgeordneten aus Apenrade, Eva Kjer Hansen (V).

Sie hat daher Integrationsminister Mattias Tesfaye (Soz.) mehrere Fragen zu dem Thema gestellt.

Unter anderem möchte sie gerne wissen, wann Familienmitglieder sich generell wieder über die Grenze hinweg besuchen können. Auch hätte sie gerne eine Definition des Ministers, was eine Familie ausmacht.

Kjer Hansen meint, dass man auf Christiansborg die Besonderheiten der Region nicht so ganz begreift.

„Für mich zeigt dies, dass diese Regierung nicht versteht, wie viel die offenen Grenzen für das Leben und die Menschen im Grenzland bedeuten“, hat sie unter anderem dem „Nordschleswiger“ in einer Stellungnahme zu den Grenzkontrollen gesagt.

Jahrelange Beziehung

Am 19. April wurden die Regeln an den Grenzen ein wenig gelockert, sodass unter anderem auch der Besuch eines Ehepartners und eines festen Partners gestattet wird, also einen triftigen Grund darstellt.

Nach anfänglicher Verwirrung stellte sich heraus, dass die Reichspolizei den Begriff „festen Partner“ sehr eng definiert. So muss man entweder einen Wohnsitz teilen oder zu einem Zeitpunkt geteilt haben.

Für Kjer Hansen passt diese Definition schlecht zur Realität moderner Beziehungen.

„Wieso meint der Minister, dass es keinen triftigen Grund darstellt, dass man jahrelang Partner gewesen ist, jedoch seinen Wohnsitz in Dänemark beziehungsweise in Deutschland hat?“ lautet eine weitere Frage von ihr.

Mattias Tesfaye muss spätestens am Freitag die Fragen beantworten.

Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) will spätestens am 1. Juni eine Aussage zu einer möglichen Öffnung der Grenzen machen.

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