Einreisebeschränkungen

EU-Kommission kritisiert Dänemark für Quarantäneregeln

EU-Kommission kritisiert Dänemark für Quarantäneregeln

EU-Kommission kritisiert Dänemark für Quarantäneregeln

Ritzau/nb
Kopenhagen/Brüssel
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Die EU-Kommission macht sich Sorgen darüber, dass die verschärften Einreisebestimmungen einiger Mitgliedsstaaten unter anderem das Funktionieren des Binnenmarktes beeinträchtigen. Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

Die EU-Kommission hat sechs Ländern, darunter Dänemark, einen Brief geschickt, in dem die momentanen Einreisebeschränkungen kritisiert werden. Die Brüsseler Behörde erwartet eine Erklärung innerhalb von zehn Tagen.

Dänemark und fünf weitere EU-Länder haben einen blauen Brief von der EU-Kommission erhalten, in dem sie aufgefordert werden, die Beweggründe für ihre weitgehenden Einreisebeschränkungen während der Corona-Pandemie zu erläutern.

Dies schreiben „Danmarks Radio“ und die deutsche Nachrichtenagentur „dpa“.

Sechs Länder stehen in der Kritik

Neben Dänemark haben auch Deutschland, Schweden, Finnland, Belgien und Ungarn den von Montag datierten Brief erhalten.

Der Nachrichtenagentur „dpa“ zufolge, der der Brief vorliegt, haben die betreffenden Regierungen nun zehn Tage Zeit, die Frage zu beantworten, weshalb ihre Einreiseregeln so ausgestaltet sind, wie es aktuell der Fall ist.

Beschränkungen müssen verhältnismäßig ausfallen

„Dabei geht es vor allem um das Verbot der Ein- und Ausreise eines Landes. In den Briefen haben wir betont, dass die Beschränkungen der freien Beweglichkeit nicht diskriminierend sein dürfen und zudem verhältnismäßig ausfallen müssen“, betont ein Sprecher der EU-Kommission laut „Danmarks Radio“.

In Dänemark hat die Regierung unter anderem strengere Regeln für den Nachweis eines negativen Covid-19-Tests und einer zehntägigen Quarantäne für Personen, die ins Land einreisen, aufgestellt.

Kritik auch an Deutschland

Deutschland hat seine Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und dem österreichischen Bundesland Tirol geschlossen. Die EU nennt die Maßnahmen unverhältnismäßig und unberechtigt.

„Wir meinen, dass das Ziel der deutschen Maßnahmen – der Schutz der Bürger während einer Pandemie – auch mit weniger scharfen Restriktionen erreicht werden kann“, schreibt die EU-Kommission an den deutschen EU-Botschafter, Michael Clauss.

Kritik zurückgewiesen

Diese Einschätzung teilt der deutsche Staatsminister für Europa, Michael Roth, jedoch nicht.

„Ich weise die Anschuldigungen, dass wir die Gesetze der EU nicht eingehalten haben, zurück“, sagt er der Nachrichtenagentur „AFP“ zufolge bei einem Treffen in Brüssel.

Stattdessen habe Deutschland einen „schweren“ Entschluss gefasst aufgrund der Furcht vor besonders ansteckenden Corona-Mutationen, so Roth. Dies müsse vor allem vor dem Hintergrund gesehen werden, dass Deutschland „ein Transitland mitten in der EU“ sei, wie „AFP“ berichtet.

Erst vor kurzem Einigung auf gemeinsame Regeln

Die EU erläutert, dass der Zweck der Briefe unter anderem darin bestehe, „den Binnenmarkt in einer besonders schwierigen ökonomischen Zeit zu bewahren“.

Wie „Der Spiegel“ berichtet, haben sich die EU-Staaten erst vor kurzem auf gemeinsame Empfehlungen für Reisen innerhalb der EU geeinigt. Diese sind auf der Internetseite des Europäischen Rates einzusehen.

Für die bessere Abstimmung einer gemeinsamen Vorgehensweise bei möglichen Beschränkungen der Freizügigkeit wurde eine vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten herausgegebene Karte der Mitgliedsstaaten einschließlich der Staaten Island, Norwegen und Liechtenstein um eine fünfte Kategorie erweitert.

Fünf Kategorien

Sie enthält nun neben den bestehenden Kategorien Grün, Orange, Rot und Grau eine weitere Farbe: Dunkelrot. Diese soll künftig die Länder aufzeigen, die besonders stark von der Verbreitung des Corona-Virus und seiner Mutanten betroffen sind. Dazu müssen mindestens 500 Personen innerhalb von 14 Tagen als infiziert gemeldet werden.

Die Karte kann auf der von der Europäischen Union betriebenen Internetseite „Re-open EU“ eingesehen werden.

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