Coronavirus
Es hagelt Fragen zur Grenzöffnung
Es hagelt Fragen zur Grenzöffnung
Es hagelt Fragen zur Grenzöffnung
Justizminister Hækkerup muss in der kommenden Woche ganze sieben Anfragen zur Grenzöffnung beantworten
Bislang war Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) nicht unbedingt auskunftsfreudig, wenn er mit Fragen zur Öffnung der Grenzen konfrontiert wurde.
Das hält jedoch Politiker von Venstre und Radikale Venstre nicht davon ab, es am kommenden Mittwoch ein weiteres Mal zu versuchen.
Während der wöchentlichen Fragestunde im Folketing wird Hækkerup sieben sogenannte § 20-Anfragen zu dem Thema beantworten müssen.
So möchte Kristian Hedegaard (RV) wissen, ob eine Grenzschließung weiterhin absolut nötig sei, wenn man die neuen Informationen des Staatlichen Serum-Instituts bezüglich der Infektion berücksichtige. Ob man da nicht eher die Grenzkontrollen Richtung Deutschland lockern solle, lautet seine Frage.
Ulla Tørnæs (V) fragt, wie der Justizminister zur deutschen Vorfrage bezüglich einer beidseitigen Öffnung der Grenze steht.
Eva Kjer Hansen (V) möchte in Erfahrung bringen, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, bevor die Regierung die Schlagbäume wieder hochzieht.
Die Fragestunde ist für Mittwoch, 15 Uhr, anberaumt.
Am selben Tag werden die Parteien über eine Erweiterung der Phase 2 der Öffnung der Gesellschaft beraten. Auch hier werde das Thema Grenzöffnung auf den Tisch kommen, kündigten Venstre, Radikale, die Liberale Allianz und die Konservativen an.
