Fluglärm

Einheitsliste fordert: Der Verteidigungsminister muss sich erklären

Ritzau/hm
Kopenhagen/Skrydstrup
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F 35 Kampfflugzeug Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Die Partei Einheitsliste sagt, der Verteidigungsminister habe das dänische Parlament nicht über den Lärm aufgeklärt, den die neuen Kampfjets vom Typ F 35 verursachen sollen. Deren verteidigungspolitische Sprecherin fährt schweres Geschütz auf.

Die Einheitsliste will den dänischen Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) in eine Anhörung (samråd) beordern. Grund dafür ist ein Artikel in der Zeitung Jyllands-Posten. Dort vertreten Experten die Meinung, der Verteidigungsminister habe das Folketing in die Irre geführt was die Lautstärke der neuen Kampfflugzeuge F 35 angeht, von denen die ersten im April 2023 kommen sollen. Eva Flyvholm, verteidigungspolitische Sprecherin der Einheitsliste, sagt, es sei eine sehr, sehr ernste Angelegenheit, weshalb sie selbstverständlich den Verteidigungsminister in die Anhörung zitiere werde. Flyvholm fährt schweres Geschütz auf: „Letzten Endes ist es so, dass ein Minister, der das Parlament in die Irre führt, nicht seinen Posten behalten kann.“

Der Finanzhausschuss des Folketings bewilligte im Dezember 2017 mehr als 16 Milliarden Kronen für die neuen Kampfflugzeuge. Jyllands-Posten bekam Akteneinsicht; der Zeitung zufolge hat der Minister es mehrere Male unterlassen, das Folketing darüber zu informieren, dass es Probleme mit Zulassungen gab, die die Anwohner von Skrydstrup in Nordschleswig vor zu viel Lärm schützen sollen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Ritzau weist das Verteidigungsministerium die Kritik von sich und sagt, man habe dem Folketing keine Informationen den Fluglärm betreffend vorenthalten, es sei darüber in Kenntnis gesetzt worden.

Den Beschluss, die F 35 zu kaufen, fällten die Parteien Venstre, die Sozialdemokraten, die Dänische Volkspartei, die Liberale Allianz und die Radikalen. Die Einheitsliste war nicht dabei. Insgesamt sollen es 21 werden; ist Dänemark zufrieden, werden sechs weitere Jets geliefert.

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