Leitartikel

„Schwedische Rhapsodie“

Schwedische Rhapsodie

Schwedische Rhapsodie

Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
Apenrade/Aabenraa
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Dänemark ist nicht Schweden, und Schweden wird nie Dänemark werden. Der frühere Chefredakteur Siegfried Matlok kommentiert die schwedischen Erdrutschwahlen vergleicht sie mit den Verhältnissen in Dänemark und ihre Folgen für das „sozialdemokratische Revival“ in Europa.

Obwohl das endgültige Endergebnis der Schweden-Wahl nach vier Tagen in schreibender Stunde noch gar nicht vorliegt, steht fest, dass es mit knappem Vorsprung zu einem Machtwechsel kommt – der bürgerliche Block hat gewonnen.

Mit besonderer Spannung hat Dänemark die Schweden-Wahl verfolgt. Nichts steht den Dänen, wie es Königin Margrethe erst vor wenigen Tagen betonte, näher als die nordischen Nachbarn, und nicht zuletzt das politische Dänemark hat angesichts der kurz bevorstehenden eigenen Folketingswahl mit höchstem Interesse zum „großen Bruder“ über den Øresund geblickt.

Aber das war – ungewöhnlich – auch umgekehrt der Fall, denn der aus Toftlund stammende dänische Botschafter in Stockholm, Ove Ullerup, hat darauf hingewiesen, dass der schwedische Wahlkampf „immer dänischer geworden ist“. Die historische Rivalität um die Führungsrolle im Norden ist jahrhundertealt, einst militärisch ausgetragen, geht es heute um politisch-kulturelle Unterschiede.

Auch vor dem Hintergrund der inzwischen gemeinsamen Mitgliedschaft in der EU, die – hoffentlich – durch Schwedens baldige Aufnahme in die NATO eine neue sogar nordische sicherheitspolitische Dimension erhält, weil sie mit der historischen schwedischen Neutralitätspolitik bricht angesichts der Bedrohungen auch im Ostseeraum nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.

Schweden war früher nicht nur für Dänemark das große Vorbild, mit dem „Folkhemmet“, dem „Volksheim“ als leuchtendes Beispiel höchster sozialer Gerechtigkeit für das eigene Wohlfahrtsmodell. Per Albin Hansson, Tage Erlander, aber auch der ermordete Premier Olof Palme (der vor allem außenpolitische Duftmarken setzte) waren Lichtgestalten für die Sozialistische Internationale.

Auch deutsche Politiker wie Willy Brandt und Herbert Wehner hatten enge nordische Bindungen, CDU-Bundeskanzler Adenauer führte sogar einen Wahlkampf gegen Brandts SPD, mit Warnungen vor der hohen Selbstmordrate im damaligen schwedischen Links-Paradies.

In den vergangenen Jahren hat sich das dänisch-schwedische Verhältnis deutlich verändert, es ist getrübt und belastet. Die Dänen haben zwar ihre Minderwertigkeitskomplexe gegenüber den Blau-Gelben „hinsidan“ abgelegt, nach Fussball-Siegen über den Erzrivalen und nicht zuletzt nach einer Dänen-Krone, die stärker wurde als die Schweden-Krone. Den wichtigsten Unterschied gab es jedoch politisch, als Dänemark unter der bürgerlichen Regierung Fogh unter dem Einfluss von Dansk Folkeparti stehend eine harte, manchmal sogar unbarmherzig wirkende Ausländerpolitik führte, die in Schweden mit Kopfschütteln registriert wurde.

Schweden betrachtete sich selbst stets als humanistische Großmacht – aus seiner Sicht im Gegensatz zum dänischen Krämergeist. Der bürgerliche Regierungschef Frederik Reinfeldt erklärte während der Flüchtlingskrise 2016 bei einem Flug über das eigene Land, hier gäbe es noch Platz für 6 Millionen (!) Flüchtlinge. DF-Chefin Pia Kjærsgaard kritisierte und provozierte den Nachbarn, u.a. mit der Aussage, wenn es den Schweden nicht passe, dann könne man doch einfach die neue Øresunds-Brücke zwischen Kopenhagen und Malmö kappen.

Als die dänischen Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen in der Ausländerpolitik einen historischen Kurswechsel vornahmen und so die Macht eroberten, gab es Proteste von den schwedischen Genossen, auch das Verhältnis zwischen der SPD und den dänischen Sozialdemokraten hat sich seitdem spürbar abgekühlt.

In Schweden hatte sich inzwischen eine ausländerfeindliche Partei, „Sverigedemokraterna“, gebildet, die 2010 erstmalig in den Reichstag einzog und die bei der vorigen Wahl 2018 bereits so viele Mandate gewann, dass ein Regierungswechsel parlamentarisch möglich gewesen wäre. „Sverigedemokraterna“, wurden jedoch von allen anderen empört ins Abseits gestellt, keiner wollte mit ihnen spielen; so nach der Devise von Staatsminister Poul Nyrup Rasmussen gegenüber DF: Stubenrein wird ihr nie!

Die schwedischen Sozialdemokraten konnten deshalb trotz einer nicht sozialistischen Mehrheit zwar die Macht behaupten, aber als Magdalena Anderson im November vergangenen Jahres den Posten des Ministerpräsidenten vom glücklosen Stefan Löfven übernahm, stand sie vor Riesen-Herausforderungen – nach außen und nach innen.

Eine historische Leistung vollbrachte die Sozialdemokratin mit dem historischen Beitritt zur NATO, aber in der Innenpolitik trat sie ein schwieriges Erbe an, das nun nicht nur „Sverigedemokraterna“ zum Wahlthema machte. Die innere Sicherheit im Lande stand vor einem Scherbenhaufen angesichts einer immer brutaleren Bandenkriminalität, der im vergangenen Jahr 47 Menschen zum Opfer fielen – sogar Frauen und Kinder.

Zum Vergleich starben im gleichen Zeitraum in Dänemark „nur“ sechs Personen als Folge der Bandenkriminalität, die übrigens auch als dänisch-schwedischer Konflikt blutig auf Kopenhagener Boden ausgetragen wurde. Dass die schwedische Polizei in manchen sozial belastetsten Vierteln von Stockholm und Malmö sogar kapituliert hatte, machte die innere Sicherheit zu einer wahlentscheidenden Frage, denn inzwischen hatten auch die anderen Parteien die Notwendigkeit von drastischen Eingriffen in dieser Parallel-Welt erkannt, die die Bürger des Landes oft in Schrecken versetzte.

Auch die 55-jährige Magdalena Andersson führte deshalb nicht nur einen Wahlkampf für den Erhalt des Wohlfahrtsstaates, sondern auch mit dem Versprechen, härtere Strafen gegen Bandenkriminalität zu fordern, was Jahre zuvor noch völlig unmöglich schien. Obwohl die 55-Jährige in der Popularität ihrem bürgerlichen Gegenkandidaten Ulf Kristersson von den Moderaten haushoch überlegen war und die eigene Partei bei der Wahl trotz der schlechten Ausgangslage sogar Mandate gewann, musste sie nach weniger als 12 Monaten Amtszeit die Wahlniederlage des roten Blocks einräumen und zurücktreten.

Der große Wahlsieger war „Sverigedemokraterna“ unter der Leitung ihres Parteichefs Jimmie Åkesson, der es auch mit nationalsozialistischen Wurzeln unter Rechtsextremen nicht so ernst nimmt. Dennoch, mehr als jeder fünfte Schwede stimmte für seine Partei; nun sogar die größte im bürgerlichen Lager. Eine Erdrutschwahl wie 1973 in Dänemark mit der rechten Fortschrittspartei, aus der später Dansk Folkeparti hervorging.

Trotz eigener Verluste muss Moderate-Chef Ulf Kristersson, der sportiv gerne seine starken Beinmuskeln sogar öffentlich präsentiert, beweisen, dass er eine handlungsfähige Regierung auf sicheren Beinen bilden kann. Bis 2019 lehnte er jede Zusammenarbeit mit Sverigedemokraterna strikt ab – ebenso wie seine kommenden Bündnispartner „Liberalerna“ og „Kristdemokraterna“.

Die beiden kleinen Parteien sind zwar bereit, notgedrungen die Kröte Sverigedemokaterna zu schlucken, aber die Ambition von Jimmi Åkesson, unbedingt in einer neuen Regierung vertreten zu sein, wollen sie unter keinen Umständen akzeptieren. Bei der Forderung nach einer strammen Ausländerpolitik stehen sie Sverigedemokraterna teilweise sogar skeptischer gegenüber als manche heutige Sozialdemokraten, und deshalb wird es für Kristersson sehr schwer, ja unmöglich, diese vier Parteien unter ein gemeinsames Regierungsdach zu vereinigen.

Kristerssons großes Glück besteht darin, dass der Wahlkrimi nicht mit 175:174 endete, sondern mit 176:173, also mit drei statt nur einem Sitz Vorsprung. Das wird sicherlich nicht nur bei kommenden Abstimmungen wichtig sein, sondern minimiert auch die unmittelbare Gefahr, dass „Abtrünnige“ im blauen Block plötzlich die Seite wechseln und Magdalena Andersson so doch wieder an die Macht kommen könnte.

Zu glauben, dass eine bürgerliche Regierung – zum Beispiel mit Tolerierung durch Sverigedemokraterna – die gesamte Legislaturperiode überstehen wird, ist ziemlich naiv, denn im bürgerlichen Lager steckt viel zu viel Sprengstoff.

Interessant ist, dass alle bürgerlichen Parteien neue Atomkraftwerke bauen wollen (Was soll weg, Barsebäck!?), um Schweden energiepolitisch zu entlasten, aber auch wenn man sich auf härtere Strafen und mehr polizeiliche Kompetenzen verständigen sollte, bleibt unterm Strich auch im bürgerlichen Lager ein gewaltiger Unterschied: im Menschenbild! Kristersson wünscht sich und seiner neuen Regierung „dänische Lösungen“, und der dänische Botschafter in Stockholm, Ove Ullerup, verweist darauf, dass die schwedische Diskussion über Ausländerpolitik nicht mehr durch frühere Tabus gebremst wird, sondern inzwischen offener, aber auch kontroverser geführt wird.

Carl Bildt, in den 90er Jahren auch international bekannter Ministerpräsident von Kristerssons Moderaterne, meint, Schweden sei auf dem Wege, „Dänemark zu ähnlich zu werden, aber zugleich auch „europäisch normalisiert zu werden“ mit zunehmendem Populismus und mit einer Antimigrations-Politik.

Als es in der Wahlnacht zunächst nach einem ganz knappen Sieg für den sozialdemokratischen Block aussah, jubelten auch die Sozialdemokraten in Kopenhagen und suchten bereits nach schwedischen Lösungen für Mette Frederiksen in Dänemark. Dass nun der blaue Block in Schweden die Regierung übernimmt, ist natürlich kein Vorbild für Mette Frederiksen, die einerseits erneut für eine stramme Ausländerpolitik, andererseits aber mit einem Handicap ins Rennen geht: Ihre Glaubwürdigkeit ist – anders als bei Magdalena Andersson – angeschlagen.

Das Ergebnis der Schweden-Wahl wird auch die SPD in Berlin nicht erfreuen und alles andere als ermuntern. Im November war Bundeskanzler Olaf Scholz kurz nach seiner Wahl auf dem Parteitag der schwedischen Genossen in Göteborg, und als Redner sprach er begeistert von einem „sozialdemokratischen Revival in Europa“ – angesichts sozialdemokratischer Regierungschefs in Schweden, Dänemark, Norwegen, Island und Finnland.

Das Revival ist jetzt ohne schwedische Rhapsodie beendet. Dänemark ist nicht Schweden, und Schweden wird auch nie Dänemark sein. Die Dänen lachen angeblich mehr als die Schweden, und der weltberühmte dänische Humorist Victor Borge formulierte das manchmal gespannte dänisch-schwedische Verhältnis einst spöttisch mit den Worten: ”Schweden hat den Vorteil im Vergleich zu allen anderen nordischen Ländern, dass Schweden so nette Nachbarn hat.“

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