Was kann die SPD erfolgreich von der dänischen Sozialdemokratie lernen? Einiges, und doch sind die Verhältnisse nicht vergleichbar! Das sagt die aus Nordschleswig stammende frühere sozialdemokratische Folketingsabgeordnete Anne Sina in einem Fernseh-Interview bei „Dansk-tysk med Matlok“ auf „DK4“ in der Wahlsendung „Tyskland efter Merkel“. 

Große Chancen auf einen Wahlsieg räumt sie den deutschen Genossen bei der Bundestagswahl nicht ein. Kanzlerkandidat Olaf Scholz sei  – noch freundlich ausgedrückt, wie sie betont – „ein ziemlich langweiliger Typ“, ein Technokrat mit Stärken und Schwächen, und ob das bei gegenwärtig 15 Prozent Zustimmung für einen Machtwechsel unter SPD-Führung reicht, wagt Anne Sina sehr zu bezweifeln.  

Teilnahme an Digital-Konferenz in Hamburg

Sie hat kürzlich als dänische Sozialdemokratin an einer Digital-Konferenz in der Hamburger SPD-Hochburg Eimsbüttel teilgenommen, um über die Erfolge der dänischen Sozialdemokratie unter Staatsminister Mette Frederiksen zu berichten.

Der größte Unterschied zwischen diesen beiden Parteien bestehe in der Ausländerpolitik, und deshalb habe sie den Hamburgern auch keine Empfehlungen geben können, weil sich das dänische Modell nicht einfach übertragen lässt.  

Sie rät der SPD, ein besseres Gefühl für die Balance zwischen Geborgenheit und gesellschaftlicher Entwicklung  zu finden. In Dänemark gebe es den Begriff „Udkantsdanmark“, ein Problem, das die SPD auch in Deutschland mehr Beachtung schenken sollte. 

Zwischen Klimapolitik und Arbeitnehmerschaft

Wichtig seien auch Fragen der Arbeitsmarktpolitik, da gehe es um mehr als nur um den Mindestlohn. „Das soziale Sicherheitsnetz ist in Deutschland weiterhin viel weniger engmaschig als in Dänemark“, so Sina, die auch ein anderes Problemfeld der SPD benennt.  

Die SPD will zwar eine progressive Klimapolitik, aber sie muss auch schwerwiegende Interessen in ihrer Arbeitnehmerschaft berücksichtigen. Sina zitiert deshalb Mette Frederiksen, die ihren eigenen Standpunkt wie folgt beschrieben hat: „Zuerst Sozialdemokratin und dann erst grün.“ 

Rot-Grün-Rote-Koalition unrealistisch

Eine Rot-Grün-Rote-Koalition bestehend aus SPD, Grünen und Linken beurteilt Sina zurzeit als nicht realistisch, aber wenn es eine solche Mehrheit nach der Bundestagswahl geben würde, dann würden alle Parteien nach ihrer Ansicht auch die dazu notwendigen Kompromisse machen.

Olaf Scholz wolle unbedingt Kanzler werden, und diesen Anspruch könne die SPD natürlich nicht vor der Wahl aufgeben, so die ehemalige Abgeordnete. Scholz sei ein Mann der bürgerlichen Mitte, das ist aber eine Herausforderung seiner Glaubwürdigkeit, da es für ihn schwierig sei, auch den linken Interessen in der eigenen Partei  gerecht werden zu müssen.  

Zweifel an Annalena Baerbock

Sina sieht in der Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock die Bereitschaft, „etwas Neues zu wagen“, aber ob eine grüne Kanzlerin in einem traditionell eher konservativen Deutschland 2021 möglich sei, da steht Anne Sina in Dänemark mit ihren Zweifeln wohl nicht ganz allein.

Anne Fuglsang-Damgaard-Sina, inzwischen als politische Beraterin bei „Dansk Erhverv“ in Kopenhagen tätig, berichtet im Interview auch über ihren deutsch-nordschleswigschen Hintergrund als Abiturientin des Deutschen Gymnasiums für Nordschleswig und spricht auch darüber, wie sie ihre deutsch-dänische Identität  bei der Fußballeuropameisterschaft löst.

Das gesamte Interview (live am Donnerstagabend ab 21.05 Uhr) oder hier: