Corona-Maßnahmen

Stichprobenkontrollen bei der Einreise nach Deutschland

Stichprobenkontrollen bei der Einreise nach Deutschland

Stichprobenkontrollen bei der Einreise nach Deutschland

Berlin/Nordschleswig
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Ab Sonntag wird an der Grenze wieder in beide Richtungen kontrolliert. Foto: Karin Riggelsen

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Die deutsche Bundesregierung hat sich am Freitag auf neue Regeln für die Einreise verständigt. Die Regeln gelten ab Sonntag.

Ab Sonntag werden an der Grenze auch deutsche Beamte wieder Stichprobenkontrollen durchführen. Dies hat die Bundesregierung am Freitag beschlossen.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Schritt bereits in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) angekündigt.

„Es geht darum, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu schützen“, sagt er der Zeitung.

Bereits vergangenen Sonntag hat Deutschland ganz Dänemark zum Risikogebiet erklärt. Das bedeutet, dass man für die Einreise aus Dänemark einen Test, eine Impfung oder eine überstandene Infektion nachweisen muss.

Die Pflicht dieser Nachweise gilt ab 1. August für das gesamte europäische Ausland.

Bislang reichte es aus, sich bei der Einreise auf www.einreiseanmeldung.de zu registrieren. Doch nun plant die Bundesregierung laut FAZ, dass die Nachweise bei der Einreise mitzuführen und bei „stichprobenhaften“ Überprüfungen durch die Behörden vorzulegen sind.

Ausnahme Grenzland

Es gelten weiterhin Ausnahmen für das Grenzland. So sind Grenzpendler und Grenzgänger laut der neuen Verordnung von der Nachweispflicht ausgenommen. Hält man sich weniger als 24 Stunden in Deutschland auf, oder ist man weniger als 24 Stunden in Dänemark gewesen, entfällt diese Pflicht ebenfalls.

Kritik an den Plänen gab es om Vorfeld von der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

„Wir haben über 3 800 Kilometer Landgrenze. Wenn wir sie regelmäßig stichprobenartig kontrollieren sollen, ist das kaum zu meistern“, sagt Andreas Roßkopf, Vorsitzender des Bezirks Bundespolizei GDP, zur „Mediengruppe Funke“.

Die Bundesregierung hat sich am Freitag auf die neuen Einreiseregeln geeinigt.

Der Artikel wurde im 16.07 Uhr nach dem Beschluss der Regierung umfassend überarbeitet. Um 16.20 Uhr wurden die Informationen zum Grenzland hinzugefügt.

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