Analyse

Rechte Talfahrt mit DF, aber Nordschleswiger Kofod kommt ins EU-Parlament

Rechte Talfahrt mit DF, aber Nordschleswiger Kofod kommt ins EU-Parlament

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Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
Apenrade/Aabenraa
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Foto: Mads Claus Rasmussen / Ritzau Scanpix

Mit großer Spannung wird der EU-Wahlausgang deshalb erwartet, weil die Prognosen für die mehr oder weniger extremen Rechtsparteien deutliche Stimmengewinne in ganz Europa voraussagen, aber in Dänemark dürfte sich dieser Trend nicht durchsetzen, meint Siegfried Matlok.

Die EU-Wahlen 2019 finden unter ungewöhnlichen Umständen statt: Natürlich kann keiner wissen, wie sich die dänischen Wähler am Sonntag entscheiden, aber auch nach dem vorliegenden Endergebnis wird ja zunächst offen bleiben, ob Dänemark künftig mit 13 Abgeordneten ins EU-Parlament einzieht oder ob im Falle des zu erwartenden Brexit bald doch noch ein 14. dänisches Mitglied nachrücken wird.

Ungewöhnlich ist die EU-Wahl auch deshalb, weil sie inzwischen von der Folketingswahl überschattet wird, die am 5. Juni stattfindet und die nicht nur in den Medien weit größere Beachtung findet als der Urnengang nach Europa, obwohl der nie zuvor so wichtig war wie am Sonntag. Mit großer Spannung wird der EU-Wahlausgang auch deshalb erwartet, weil die Prognosen für die mehr oder weniger extremen Rechtsparteien deutliche Stimmengewinne in ganz Europa voraussagen, aber in Dänemark dürfte sich dieser Trend nicht durchsetzen. Im Gegenteil: Der große Sieger der letzten Wahl vom 24. Mai 2014, die Dänische Volkspartei, steht am Sonntag vor einer Talfahrt, die vor allem mit einem Namen verbunden ist: Morten Messerschmidt.

Neuer dänischer Rekord

Er stellte vor fünf Jahren einen neuen dänischen Rekord auf, als er 465.758 persönliche Stimmen auf sich allein vereinigte und damit den alten Rekord des Sozialdemokraten Poul Nyrup Rasmussen (407.966) klar übertraf. Messerschmidt verzichtet auf eine Wiederwahl, kandidiert nun für das Folketing, nachdem ihm und seiner Partei vorgeworfen wird, finanzielle Mittel aus der EU-Kasse für unerlaubte Partei-Zwecke missbraucht zu haben.

Das ist natürlich eine schwere Hypothek für die neue DF-Mannschaft, allerdings ist es auch peinlich, dass die EU-Kontrolleure bis zum heutigen Tag die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen haben, was nicht gerade Vertrauen ins EU-System schafft. Bei der Wahl am Sonntag ist unter den insgesamt zehn Parteien zu beachten, dass es mehrere Wahlbündnisse gibt, die von großer Bedeutung bei der Mandatsverteilung sein können.

Die Wahlbündnisse

• Sozialdemokratie und SF
• Radikale Venstre und Alternative
• Konservative, Venstre und LA
• Einheitsliste und Volksbewegung gegen die EU

Nach den bisherigen Prognosen wird erwartet, dass die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Jeppe Kofod, dessen Wiederwahl ebenso wie die von Christel Schaldemose als sicher gilt, auch mandatsmäßig Gewinne verzeichnen werden. Kofod erzielte zuletzt 170.739, Schaldemose 64.495 persönliche Stimmen. Interessant ist, dass die „alte“ SF-Politikerin Margrethe Auken (153.072 persönliche Stimmen) mit einem sehr guten persönlichen Ergebnis rechnen kann, was möglicherweise sogar ein zweites SF-Mandat auslösen könnte.

Venstre klarer Favorit

Unter den drei blauen Regierungsparteien gilt Venstre als klarer Favorit, kann mit ihrem neuen Spitzenkandidaten Morten Løkkegaard, der als einflussreicher Vize-Vorsitzender in der EU-Fraktion der Liberalen besonders aussichtsreich im Rennen liegt, nach jüngsten Meinungsumfragen sogar die Mandatszahl auf vier verdoppeln.
Besonders gespannt ist man im bürgerlichen Lager auf das Abschneiden der Konservativen, die bisher durch den ehemaligen Minister Bendt Bendtsen im EU-Parlament vertreten waren.

Er lag vor fünf Jahren mit 151.274 persönlichen Stimmen auf Platz vier unter allen dänischen Kandidaten, aber Bendtsen verzichtet freiwillig, und nun steht die im Lande bisher noch unbekannte Pernille Weiss auf Platz eins und hofft, dass sie das Mandat der Konservativen behaupten kann. Sie setzt vor allem auf die europäische Karte mit dem nicht nur für die Wirtschaft wichtigen Hinweis, dass ohne sie die dänischen Konservativen in der bürgerlichen Mehrheitsgruppe EVP Sitz und Stimme verlieren würden. Selbst der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ist ihr zur Seite gesprungen und hofft, dass Dänemark auch in der künftig größten Fraktion vertreten sein wird, um die besonderen Interessen des Landes wahrzunehmen.

Überzeugte Europäerin

In diesem Wahlbündnis ist auch die LA-Spitzenkandidatin Mette Bock zu finden. Die bisherige Kulturministerin – eine überzeugte Europäerin – hat zwar eine Chance, denn bei der Folketingswahl eroberte sie beachtliche 11.588 persönliche Stimmen, aber sie könnte am Sonntagabend dennoch mit leeren Händen dastehen. Bock hat auf eine erneute Folketingskandidatur verzichtet. Wenn ihr der Sprung nach Brüssel nicht gelingt, dann bleibt vielleicht nur die leise Hoffnung, dass sie im Falle einer erneuten bürgerlichen Regierung mit Beteiligung von LA doch noch als Ministerin zurückkehren kann, aber das ist höchst unwahrscheinlich.

Sein bisheriges EU-Mandat wird der Radikale Morten Helveg Petersen sicher verteidigen können – zuletzt mit 76.390 persönlichen Stimmen. Ein sehr gutes Ergebnis für Helveg könnte eventuell sogar den Spitzenmann der Alternativen, Rasmus Nordqvist, Richtung Brüssel mitziehen, wo er vor allem für ein grünes Europa arbeiten will.
Bei der Einheitsliste besteht kein Zweifel, dass der Folketingsabgeordnete Nikolaj Villumsen einen Platz im EU-Parlament erobern wird. Bisher war die Einheitsliste stets ein Teil der Volksbewegung gegen die EU, aber diesmal gehen die beiden Listen erstmalig getrennte Wege – allerdings dennoch in einem Wahlbündnis vereint. Für die Volksbewegung gegen die EU erhob bisher Rina Ronja Kari ihre kritische Stimme im EU-Parlament.

63.673 persönliche Stimmen

Letztes Mal holte sie beachtliche 63.673 persönliche Stimmen und ist auch am Sonntag nicht völlig chancenlos, aber das Mandat der EU-Gegner ist stark gefährdet.
Und wie schneidet der sensationelle Wahlsieger von 2014, DF, ab? Im Gegensatz zur Folketingswahl sind „Ny Borgerlige“ und „Stram Kurs“ nicht auf dem EU-Stimmenzettel zu finden, aber auch in DF-Kreisen wird nicht damit gerechnet, dass die bisherigen vier Mandate, die 2014 dem Stimmenmagneten Messerschmidt zu verdanken waren, gehalten werden können.

Neuer Spiztenkandidat ist Peter Kofod Poulsen aus Hadersleben, der sich als junger Abgeordneter im Folketing vor allem als rechtspolitischer Sprecher u. a. mit der Forderung nach strammen Grenzkontrollen einen Namen gemacht hat. In Dänemark errang DF vor fünf Jahren 26,6 Prozent der Stimmen – im Großwahlkreis Südjütland waren es sogar 31,6 Prozent. Den höchsten Stimmenanteil sicherte sich DF in Nordschleswig in Apenrade mit 34,4 Prozent, in Sonderburg gab es 33,9 Prozent, in Hadersleben 32,1 Prozent und in Tondern 31,0 Prozent. In Tingleff holte DF 31,9 Prozent.

Der 29-jährige Kofod sicherte sich bei der Folketingswahl 3.336 persönliche Stimmen, aber an seiner EU-Wahl und an einem guten persönlichen Ergebnis zweifelt niemand. Der rechte Trost: Mit Kofod kommt wieder ein Nordschleswiger ins EU-Parlament. Er tritt offen für die neu etablierte rechte Zusammenarbeit u. a. zwischen Salvinis Lega Nord, Le Pen und der Alternative für Deutschland ein. Kofod will zwar zurzeit keinen dänischen EU-Austritt, möchte aber den EU-Einfluss reduzieren und die Rolle der Nationalstaaten stärken.

Insgesamt eine spannende Wahl – allemal wegen der enormen Herausforderungen für die EU. In Dänemark aber vor allem, weil die Parteien den EU-Gang auch als Generalprobe für die Folke-tingswahl betrachten und darauf hoffen, dass sie einen möglichen Rückenwind auch am 5. Juni für sich nutzen können.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Wetten dass...“