Minority Safepack Initiative

Minderheiten-Initiative ist fast am Ziel: 843.000 Unterschriften sind gesammelt

Dominik Dose
Dominik Dose Online-Redaktion
Apenrade/Aabenraa
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Viele Stimmen wurden bereits abgegeben. Foto: Cornelius von Tiedemann

Nur noch knapp 157.000 Unterschriften fehlen der Minority Safepack Initiative, um erfolgreich zu sein. Drei Wochen bleiben dafür noch. Vier Staaten haben ihr Länderziel bereits erreicht – und auch Dänemark scheint die Ziellinie überschritten zu haben.

Die Minderheiten-Initiative Minority Safepack ist nah dran, ihr Ziel zu erreichen. Mehr als 843.000 Stimmen wurden in den vergangenen Monaten gesammelt. Eine Million werden benötigt, um die EU-Kommission für einen besseren Minderheitenschutz und mehr Minderheitenrechten zu verpflichten. Drei Wochen bleiben dafür noch – am 3. April läuft die Frist ab.

Die FUEN (Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten), die Dachorganisation der Minderheiten in Europa, hat eine Homepage eingerichtet, auf der sowohl die online abgegebenen als auch die handschriftlich getätigten Unterschriften gesammelt angezeigt werden.

Noch knapp 157.000 Unterschriften

Knapp 157.000 Stimmen fehlen noch. „Wir sind fast am Ziel, aber wir haben es noch nicht erreicht“, so der Präsident der FUEN, Loránt Vincze, zur Zeitung Flensborg Avis.

Neben der festgesetzten Gesamtsumme von einer Million Unterschriften muss, so schreiben es die Regeln der EU für Bürgerinitiativen vor, in mindestens sieben Ländern eine vorgeschriebene Zahl an Stimmen gesammelt werden, damit die Minority Safepack Initiative Erfolg hat.

Ungarn, Rumänien, die Slowakei und Lettland haben diese Grenze bereits überschritten. Allein in Ungarn (378.334) und Rumänien (274.669) wurden 653.003 der 843.582 Unterschriften abgegeben.

Fast geschafft! Foto: MSPI

Dänemark scheint Länderziel erreicht zu haben

Und auch wenn es noch nicht von offizieller Seite bestätigt ist, auch Dänemark scheint das Länderziel erreicht zu haben. Laut MSPI-Homepage wurden hier bereits 9.576 Unterschriften gesammelt, 9.750 werden benötigt – folglich fehlen nur noch 174 Stimmen. Beim Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) nachgefragt, bestätigte Praktikant Lukas Severin nordschleswiger.dk, dass bei ihm auf dem Schreibtisch noch über 100 abgegebene Unterschriften liegen, die in den kommenden Tagen an die Initiatoren der Minority Safepack Initiative übermittelt werden. Somit sollte auch Dänemark sein Mindestziel erreichen. Spanien steht ebenfalls kurz davor. Ob die vorgegebene Marke wirklich in sieben Ländern erreicht wird, ist derzeit allerdings noch nicht abzusehen. In einigen Ländern wie zum Beispiel Deutschland und Großbritannien wurden bisher erst ein Bruchteil der notwendigen Unterschriften abgegeben.

Der FUEN-Präsident warnt davor, auf der Zielgeraden noch zu scheitern. Man solle nicht damit rechnen, dass so eine Chance wiederkomme, wenn dieses große Projekt für die Minderheiten nun erfolglos bleibe. „Wir können alle Gewinner werden – oder wir können alle verlieren. Nun kommt es auf jeden Einzelnen von uns an“, so Loránt Vincze.

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