Kommunalpolitik

Die virtuelle Stadtratssitzung bestand ihre Feuertaufe

Die virtuelle Stadtratssitzung bestand ihre Feuertaufe

Die virtuelle Stadtratssitzung bestand ihre Feuertaufe

Apenrade/Aabenraa
Zuletzt aktualisiert um:
Über den Bildschirm konnte der Sitzung gefolgt werden. Foto: Anke Haagensen

Mit gewisser Spannung haben die Verantwortlichen der Online-Ratssitzung entgegengefiebert. Die März-Sitzung des Apenrader Stadtrates lief nahezu problemlos über die Bühne.

Die März-Sitzung des Apenrader Stadtrates hatte am Mittwochabend coronabedingt einen anderen Verlauf als gewohnt. Die 31 Stadtratsabgeordneten saßen im gesamten Rathaus verteilt und nahmen per Tablet an der Ratssitzung teil. Nur Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) saß an seinem gewohnten Platz im großen Ratssaal.

Ungewohnte Situation

Das war natürlich für alle eine ungewohnte Situation. Dennoch war der Ablauf der März-Sitzung nahezu identisch mit der Januar- oder Februar-Sitzung. Der große Unterschied war jedoch, dass die Kommunalpolitiker nicht in einem Saal zusammensaßen.

Kein gemeinsames Lied

Auf das gemeinsame Lied indes, mit dem normalerweise eine Stadtratssitzung in Apenrade eingeleitet wird, wurde am Mittwochabend verzichtet – „mit Rücksicht auf die Zuhörer, denn sie hätte in dem Falle nur meine Stimme gehört“, wie Bürgermeister Andresen augenzwinkernd feststellte.

Kein Publikum im Saal

Auch den Zuhörern blieb diesmal wegen der Corona-Schutzmaßnahmen der Zugang zum Rathaussaal verwehrt. Sie konnten der Sitzung ebenfalls nur von ihren Computern oder anderen Geräten, auf denen sie die virtuelle Stadtratssitzung über kommune-tv.dk zu empfangen war, mitverfolgen.

Die neue Technik macht’s möglich

Technisch wäre es durchaus möglich gewesen, dass die Stadtratsmitglieder von zu Hause aus an der Stadtratssitzung teilgenommen hätten. Es war aber sicherlich eine wichtige und richtige Entscheidung, dass alle 31 Abgeordneten zumindest bei der ersten virtuellen Stadtratssitzung ins Rathaus gebeten wurden.

Es gab keine wirklichen Pannen. Maximal kleinere technische Problemchen. Mal musste ein Headset ausgewechselt werden, mal klappte die elektronische Stimmabgabe nicht auf Anhieb. In den Fällen war es gut, dass pro fünf Politiker ein technisch versierter Mitarbeiter abgestellt war, der Hilfestellung leisten konnte.

„Artiger“ Befangener

Bei der Behandlung von Tagesordnungspunkt 37 – es ging hierbei um einen Entwurf für einen neuen Flächennutzungsplan für die Gebiete Jolderup/Hjolderup und Fauderup/Fogderup – erklärte sich der Konservative Jan Riber Jakobsen für befangen, weil er finanzielle Interessen in der Fotovoltaikanlage hat, die dort dann gegebenenfalls errichtet werden könnte.

Normalerweise müssen Politiker in dem Fall den Ratssaal verlassen, um keinen Einfluss auf die Entscheidung nehmen zu können. In diesem Fall sorgte eine Verwaltungsmitarbeiterin dafür, dass der Konservative für die Dauer der Behandlung des Tagesordnungspunktes das ihm angewiesene Büro verließ und auch keinen Kontakt zu anderen Politikern aufnahm. Das stellte allerdings auch gar kein Problem dar. Jan Riber war ein „artiger“ Befangener.

Große Disziplin

Die Stadtratsabgeordneten erwiesen sich als sehr diszipliniert und so konnte die Stadtratssitzung, die immerhin 24 Tagesordnungspunkte umfasste und 55 DIN-A4-Seiten füllte, in zwei Stunden abgewickelt werden. Dabei enthielt die Tagesordnung auch den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2019. Das allein hätte in der „wirklichen Welt“ locker eine Stunde gedauert. Am Mittwoch war der Punkt in weniger als 15 Minuten durch.

Mehr lesen