Abwasser

Steuerbehörde verlangt saftige Nachzahlung von Arwos

gp/JV
Apenrade/Aabenraa
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Die Wertstoffhöfe gehören zum „Erbsilber“ genauso wie die unterirdischen Rohrleitungen. Foto: Kristian Schmidt Aaskov/Arwos

Ein kürzlich verkündetes Landgerichtsurteil könnte auch für den einzelnen Verbraucher Bedeutung bekommen.

Die Steuerbehörde Skat arbeitet derzeit indirekt daran, Energieversorger Arwos in die Knie zu zwingen. Nach zwei von der Behörde gewonnen Schauprozessen gegen andere Versorger gehen diese nun vor dem Höchstgericht in Berufung.
Erhält die Behörde allerdings recht, dann kann das im schlimmsten Fall Mehrkosten von zehn Kronen pro Kubikmeter Abwasser für die Verbraucher in Apenrade bedeuten.

Darüber setzte Bürgermeister Thomas Andresen (V)enstre vergangene Woche den Ökonomieausschuss in Kenntnis. Allerdings ist Arwos nicht allein in der Situation. Der Prozess am Höchstgericht hat Bedeutung für sämtliche Energieversorger, die im Zuge der Kommunalreform 2006 privatisiert wurden. „Damals wurden Gebäude, Kanalisationsrohre und solche Sachen in ihrem Wert bemessen, und Skat meint, der Wert sei insgesamt zu hoch angesetzt worden“, so Kommunaldirektor Tom Ahmt. Und er fährt fort: „Das bedeutet, dass die Energieversorger nach Meinung der Steuerbehörde allzu große Abschreibungen erhielten.“ Insgesamt dreht es sich für Arwos um 330 Millionen Kronen, die Skat verlangt.

Es sollten damals Werte für die Gesellschaften festgesetzt werden, obgleich diese tatsächlich nie auf den Markt kommen würden. Denn sie haben nur einen Wert für die Behörden oder die öffentliche Hand, die die Versorgung zu verantworten hat. Skat meint, landesweit Anspruch auf insgesamt 35 Milliarden Kronen von den Versorgergesellschaften zu haben.

Bis auf weiteres hat Skat zwei Schauprozesse gegen Versorgergesellschaften beim Landgericht geführt, und beide gewonnen. Nun aber gehen beide Versorger vor dem Höchstgericht in Berufung. Jene Entscheidung hat Auswirkungen auf die Finanzen sämtlicher Versorgergesellschaften in Dänemark. „Arwos wusste schon länger, dass die Sache ansteht, und hat darum die vergangenen Jahre Gelder angespart“ erläutert Bürgermeister Andresen.

Wenn allerdings das Höchstgericht gegen die Entscheidung des Landgerichts stimmt, bedeutet dass, das Arwos die nötige Ökonomie hat, um Kanalisationsrohre auszutauschen, bevor dies geplant war. Das wäre ein Urteil zugunsten der Verbraucher.

Wenn es schlecht läuft...

Entscheidet das Höchstgericht, wie das Landgericht, zugunsten der Steuerbehörde, dann hat das Bedeutung für die Verbraucher im ganzen Land. In Apenrade kann dies einen Anstieg der Gebühren von bis zu zehn Kronen pro Kubikmeter Abwasser bedeuten.

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