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Runde zwei für die kommunale Integrationspolitik

Runde zwei für die kommunale Integrationspolitik

Runde zwei für die kommunale Integrationspolitik

Apenrade/Aabenraa
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Aus den Kommentaren, Vorschlägen und Wünschen der Mitglieder des Arbeitsmarktausschusses soll die Verwaltung einen „Eintopf kochen, der möglichst allen schmeckt“, der dann noch vor dem Jahreswechsel dem Stadtrat vorgesetzt wird.

Bis zum Jahresende muss der Arbeitsmarktausschuss der Kommune Apenrade dem Stadtrat einen Entwurf für eine künftige querpolitische Integrationspolitik vorlegen. So lautete der Beschluss des obersten politischen Gremiums in der Kommune auf dessen Februarsitzung. Damit aber nicht genug: Der Arbeitsmarktausschuss muss einen bereits ausgearbeiteten Entwurf in seinen Entwurf einarbeiten. Verwirrt?

Die Suppe haben sich die Mitglieder des Arbeitsmarktausschusses selbst eingebrockt. Eine Mehrheit – angeführt vom Vorsitzenden Ejler Schütt von der Dänischen Volkspartei – hatte auf der vorigen Ausschusssitzung den von einem Ad-hoc-Ausschuss erstellten Entwurf zu einer kommunalen Integrationspolitik verworfen, weil er ihr zu dünn und zu nichtssagend war.

Zwei Jahre Arbeit umsonst

Zwei Jahre Arbeit eines breit zusammengesetzten Ausschusses, bestehend aus Kommunalpolitikern aller Couleur – unter dem Vorsitz des Sozialdemokraten Erik Uldall Hansen – sowie aus externen Fachleuten, war damit quasi zunichte gemacht. Die Entscheidung wurde nicht einfach hingenommen. Es hagelte Leserbriefe und Kommentare in den sozialen Medien.

Auf Betreiben der zwei Sozialdemokraten im Arbeitsmarktausschuss (Dorrit Knudsen und Kim Brandt) mit der Unterstützung ihres Kollegen Jens Bundgaard Nielsen von der Einheitsliste wurde der Entwurf wieder aus dem Mülleimer hervorgeholt. Sie verlangten, dass der Tagesordnungspunkt dem Stadtrat zur Stellungnahme vorgelegt werden sollte.

Ein roter und ein blauer Antrag

Nach langer, hitziger Diskussion mit etlichen Vorwürfen und gegenseitigen Beschuldigungen lagen zwei Anträge zur Beschlussfassung vor – einer aus dem „roten Block“ und einer von der „blauen“ Gegenseite.

Bevor es aber zur Abstimmung kam, unterbrach Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) auf Wunsch der Sozialdemokraten die Sitzung für eine Weile.

Es folgten rege und offensichtlich fruchtbare Verhandlungen zwischen den Vertretern beider Blöcke, und schließlich einigte sich der Stadtrat darauf, dass der Arbeitsmarktausschuss bis zum Jahresende selbst einen Entwurf für eine kommunale Integrationspolitik ausarbeiten muss – „der vom Ad-hoc-Ausschuss erarbeitete Entwurf ist Teil dieser Integrationspolitik“, geht eindeutig aus dem Protokoll der Februarsitzung des Apenrader Stadtrats hervor.

Prozessablauf abgestimmt

„Wir haben uns auf unserer März-Sitzung eigentlich nur auf den Prozessablauf verständigt“, sagt Ausschussvorsitzender Ejler Schütt. „Jede Parteigruppe im Arbeitsmarktausschuss hat bis Ende des Monats April Zeit, den vorliegenden Entwurf zu kommentieren, sowie eigene Wünsche und Vorschläge einzureichen. Aufgabe der Verwaltung wird es dann sein, daraus einen Eintopf zu machen, der möglichst allen schmeckt“, wie es der DF-Mann formuliert. Er war es gewesen, der auf der Ausschusssitzung im Februar den Zwist auslöste, als er die „Ächtung“ des vorliegenden Entwurfs einleitete und zur Abstimmung brachte.

Die Wogen im Arbeitsmarktausschuss scheinen sich wieder geglättet zu haben, zumindest betonte der Ausschussvorsitzende Schütt auf konkrete Nachfrage, dass sich der Ausschuss einstimmig auf den Prozessablauf verständigt hat.

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