„Ein breiter Haushaltsvergleich bringt allen Sicherheit und Stabilität – sowohl den Bürgern als auch den Mitarbeitern“, stellt der Stadtratsabgeordnete der Schleswigschen Partei (SP), Erwin Andresen, zufrieden fest. Auch für die Politiker wird ein Haushaltsvergleich, den – wie in diesem Jahr – alle sieben im Apenrader Stadtrat vertretenen Parteien unterzeichnen, die Arbeit immens erleichtern.

Haushaltsverhandlung waren „leicht“

Erwin Andresen macht keinen Hehl daraus, dass die Ausgleichsreform der Regierung die Budgetverhandlungen in Apenrade enorm erleichtert hat. Die Kommune kann zwar weiterhin nicht aus dem Vollen schöpfen, aber der gewährten Zuschüsse für Grenz- und Randkommunen geben den Fördestädtern auch für die kommenden Jahre Planungssicherheit. „Es ist schön, dass wir bei den Haushaltsverhandlungen das Schimpfwort ,Salamimethode‘ gar nicht in den Mund nehmen mussten“, so Andresen.

Als „Salamimethode“ wird in Dänemark die „Rasenmähermethode“ bezeichnet, bei der ein bestimmter Prozentsatz eines Budgets pauschal abgebaut wird.

Mittel für den Wohlfahrtsbereich

Die SP hat dem Haushaltsentwurf ihren Stempel aufdrücken können. „Ganz konkret haben wir uns dafür stark gemacht, dass dem gesamten Wohlfahrtsbereich, hier insbesondere dem Behinderten- und Seniorenbereich, mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden“, erzählt Erwin Andresen.

Auch im kommunalen Betrieb konnte die SP dazu beitragen, dass das Serviceniveau in den verschiedenen Gebieten nicht nur erhalten, sondern auch ausgebaut werden kann. Besonders freut sich Andresen für die Landwirtschaft, dass mehr Mittel für die Behandlung von Wassergewinnungsanträgen für Beregnungsanlagen abgesetzt werden konnten.

In der Verwaltung stapeln sich die Anträge, zumal das Regelwerk kürzlich geändert wurde. Es fehlt nur das Personal, diese Anträge zu bearbeiten. Diese Aktenberge können nun abgebaut werden.

Flexbus nach Rothenkrug bleibt

Erwin Andresen freut sich auch, dass es gelungen ist, die Flexbus-Ordnung für Apenrade-Rothenkrug wieder in das Budget aufzunehmen. Die Ergänzung für das bestehende Nahverkehrsnetz wurde vor allem von Senioren und Behinderten aus der gesamten Kommune sehr gut genutzt, weshalb es eine deutliche Serviceverschlechterung wäre, das Angebot wieder einzustampfen.

Kreisel werden neu gestaltet

Nicht zuletzt als Vorsitzender des Apenrader Hafenausschusses freut es ihn, dass es gelungen ist, die notwendigen Mittel für die Umgestaltung der Kreisel von Rothenkrug zu finden. Damit die Schwerlasttransporte und Gigaliner die Kreisverkehre auf ihrem Weg von und zum Hafen nutzen können, mussten die Kreisel provisorisch geändert werden – auf Kosten der Ästhetik. Auch die eigens für die beiden Kreisverkehre angeschafften Kunstwerke führen bei der jetzigen Gestaltung ein trauriges Schattendasein.

Es kommt auf die Dringlichkeit an

Ganz wichtig sind der Schleswigschen Partei – aber auch anderen Parteien – die Radwege. In diesem Zusammenhang hat es in der Vergangenheit viele Diskussionen im Stadtratssaal und in den (sozialen) Medien gegeben, die zum Teil auch sehr persönlich wurden.

Der Haushaltsentwurf sieht zum Glück vor, dass auch in Zukunft weitere Radwege gebaut werden können. Allerdings kommt es nicht darauf an, wer am lautesten ruft, sondern welcher Radweg am dringlichsten ist.  

Nach welchen Kriterien die Wichtigkeit festgestellt werden soll, war offensichtlich auch schon Gegenstand der Haushaltsverhandlungen in Apenrade, und hier hat sich die SP bereits eingebracht und wird sich auch noch weiter einbringen, wenn es dann später darum geht, „Butter bei die Fische“ zu geben, verspricht Erwin Andresen.

Neues Reha- und Vorsorgetrainingscenter

Im Haushalt sind auch Mittel für den Abriss der früheren dänischen Schule in Rothenkrug reserviert worden. Hier soll stattdessen ein Gebäude entstehen, wo die Hilfsmittelzentrale und das kommunale Reha- und Vorsorgetrainingscenter sowie das Beschäftigungsangebot für Menschen mit psychischen und physischen Beeinträchtigungen, das sogenannte „Montagen“, gesammelt untergebracht werden sollen. 60 Millionen Kronen haben die Kommunalpolitiker für das Projekt schon einmal vorgesehen. Hinzu kommen die Abrisskosten für die alten Gebäude.

Ein Plan für Tingleff

Die SP hat sich dafür stark gemacht, dass auch schon für Tingleff ein Plan erstellt wird, was mit dem Leerstand am dortigen Grønnevej geschehen soll, wenn das neue Pflegeheim im kommenden Jahr bezugsfertig ist.

Nicht alles ging in Erfüllung

Die Schleswigsche Partei hat aber nicht alle Wünsche erfüllt bekommen können. „Die Verlängerung des Lejrvejen in Pattburg ist leider aus dem Haushalt rausgefallen. Hoffentlich findet sich irgendwann eine Gelegenheit, diese wichtige Baumaßnahme doch zu finanzieren“, hofft Erwin Andresen.