Kommunalpolitik

Haushaltsvergleich in Apenrade gelungen

Haushaltsvergleich in Apenrade gelungen

Haushaltsvergleich in Apenrade gelungen

Apenrade/Aabenraa
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Bürgermeister Thomas Andresen (Bildmitte) hatte am Montag zu einer Pressekonferenz im Apenrader Rathaus eingeladen. Es ist ihm in diesem Jahr bei den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2021 gelungen, alle sieben Parteien in ein Boot zu holen. Foto: Anke Haagensen

Alle Parteien sind diesmal mit im Boot. Die Wachstumsstrategie „Gesundes Wachstum“ und die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bilden die Grundlage des Haushaltsvergleichs.

Die 31 Stadtratsabgeordneten der Kommune Apenrade haben sich im Zuge ihres diesjährigen Budgetseminars auf einen gemeinsamen Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 verständigen können. Das bedeutet, dass es dem Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) in diesem Jahr gelungen ist, auch die Einheitsliste mit ins Boot zu holen, die in den Vorjahren außen vor gestanden hatte.

Die Wachstrumsstrategie „Gesundes Wachstum“ und die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bilden die Grundlage des Haushaltsvergleichs.

Klimasicherung, Energieoptimierung und Biodiversität sind weitere Schlagwörter, die den ausgearbeiteten Haushaltsentwurf prägen.

Einige der wichtigsten Schlagworte des Haushaltsvergleichs Foto: Kommune Apenrade

Mehr Geld für die Volksschulen

Darüber hinaus haben sich die Stadtratsvertreter darauf verständigt, den Volksschulbereich weiter zu stärken – mit zusätzlichen 2.000 Kronen pro Schüler in den Jahren 2019 bis 2021.

Das Betreuungsgeld, das Eltern beantragen konnten, die sich dafür entschieden, ihre eigenen Kinder zu Hause zu betreuen, statt sie in eine öffentliche Einrichtung zu schicken, wird im kommenden Jahr beibehalten.

Auch für den Behinderten- und Seniorenbereich sind keine Kürzungen vorgesehen. Im Gegenteil. Das jetzige Serviceniveau soll weiter Bestand haben. Im Zuge des demografischen Wandels bedeutet dies, dass mehr Mittel für diesen Bereich abgestellt werden.

Günstige Voraussetzungen

Die Haushaltsverhandlungen wurden sicherlich dadurch vereinfacht, dass die neue Ausgleichsreform der Regierung für die Kommune Apenrade doch weit günstiger ausfiel als zu befürchten war.

Nichtsdestotrotz hat die straffe ökonomische Politik, auf die sich die Stadtratspolitiker im Frühjahr 2019 für die Jahre 2020 bis 2023 verständigt hatten, als das Ergebnis der Ausgleichsreform noch ausstand und dunkle Wolken über der Kommune Apenrade hingen, auch weiterhin Bestand.

Die Tatsache, dass der Kommune Apenrade vom Staat ein Grenzkommunenzuschuss in Höhe von 25 Millionen Kronen sowie ein Randkommunenzuschuss in Höhe von 51 Millionen Kronen gewährt wurde, verschafft dem Kommunalvorstand doch gewisse Planungssicherheit.

Nach-Verhandlungen möglich

Im Laufe des Herbstes wird die Regierung ihrerseits einen neuen Haushaltsplan für 2021 vorlegen. Sollte dieser Plan der Kommune Apenrade weitere Einnahmen bescheren für Initiativen, auf die sich die Kommunalpolitiker in ihrem Haushaltsvergleich verständigt haben, so haben die Vergleichsparteien vereinbart, dass sie sich zusammensetzen werden, um zu entscheiden, was dann mit den reservierten kommunalen Mitteln passieren soll.

Auf dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen in Verbindung mit der Corona-Pandemie haben die Kommunalpolitiker entschieden, dass der Hygieneeinsatz mit 500.000 Kronen gestärkt werden soll. Eine Win-win-Situation: Das coronabedingte Hygienekonzept hat nämlich zu weniger Krankmeldungen bei den öffentlichen Angestellten geführt.

Die gesamte (neunseitige) Pressemitteilung der Kommune Apenrade zum Haushaltsvergleich im Wortlaut:

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