Finanzausgleich 2020

„Es werden wohl nicht die schwierigsten Haushaltsverhandlungen“

„Es werden wohl nicht die schwierigsten Haushaltsverhandlungen“

„Werden wohl nicht die schwierigsten Haushaltsverhandlungen"

Apenrade/Aabenraa
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Foto: Bax Lindhardt/Ritzau Scanpix

Apenrades Bürgermeister Thomas Andresen sieht den anstehenden Budgetgesprächen zuversichtlich entgegen – egal, ob die staatliche Corona-Kompensation seiner Kommune etwas bringt.

Im Moment verhandelt der Verband der Dänischen Kommunen (KL) mit der dänischen Regierung darüber, ob und wie viel den einzelnen Kommunen an Corona-Kompensation ausgezahlt wird.

„Wir haben überhaupt nicht berechnet, was uns die Corona-Krise gekostet haben mag. Egal, ob bei diesen Verhandlungen zwischen KL und der Regierung etwas für uns abfällt: Es werden in diesem Jahr wohl nicht die schwierigsten Haushaltsverhandlungen bei uns in der Kommune“, sieht Apenrades Bürgermeister dem Budgetseminar nach der Sommerpause und den anschließenden Verhandlungen sehr zuversichtlich entgegen.

Große Erleichterung

Ein ganz schwerer Stein fiel Apenrades Kommunalpolitikern vom Herzen, als die Regierung Anfang Mai ihren kommunalen Finanzausgleich veröffentlichte. Hier wurden der Fördekommune 41 Millionen Kronen zuzüglich 25 Millionen Kronen Grenzpendlerzulage – also insgesamt 66 Millionen Kronen – zuerkannt.

Auf die Bremse getreten

Als die Regierung einige Monate vorher ihren ersten Entwurf vorlegte, hätte Apenrade sogar 180.000 Kronen in den großen Topf einzahlen müssen. Das klingt zunächst nach einer Summe, die die Kommune aus der Portokasse hätte zahlen können.

Wenn man aber bedenkt, dass Apenrade in den Vorjahren stets um die 50 Millionen Kronen beim Finanzausgleich zuerkannt wurden, wird deutlich, in welche Qualen der erste Entwurf die Verantwortlichen in der Kommune Apenrade versetzte. Es wurde sofort auf die Finanzbremse getreten.

Sparkatalog erstellt

Alle Ausschüsse wurden beauftragt, mögliche Sparmaßnahmen von einem Prozent ihres Haushaltsrahmens zu finden.

Dieser Katalog möglicher Sparmaßnahmen wird zwar dennoch beim Haushaltsseminar diskutiert werden, aber die Brisanz ist vom Tisch.

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