Es muss nicht so schlimm kommen, es kann aber, und im schlimmsten Fall müsste die Kommune Apenrade im Haushalt 2020 ganze 53 Millionen Kronen einsparen.  Auf der jüngsten Fraktionssitzung der Schleswigschen Partei hatte man sich mit dem kommunalen Ökonomiedirektor Søren Lorenzen kompetente Hilfe dazugeholt, um sich die vertrackte Situation  und die verschiedenen Lösungen erläutern zu lassen.

Lorenzen konnte den interessierten Zuhörern berichten, dass die Kommune Apenrade aufgrund einer erfreulich angestiegenen Bevölkerungszahl und entsprechender Steuereinnahmen 2020 allerdings kaum ein Anrecht auf den (üblichen) Staatszuschuss für „schlechter gestellte Kommunen“ mehr haben wird. Darüber hinaus ist zu befürchten, dass ein weiterer Posten im Staatshaushalt nach den Wahlen gestrichen wird.

Es ist zumindest die ganz klare Einschätzung aller Experten, dass der Posten, der nur als „finansielt tilskud“ im aktuellen Staatshaushalt beschrieben ist, wegfallen wird. „Es ist fast schon Tradition, dass der erste Staatshaushalt nach einer Wahl so zusammengestrickt wird, dass die Kommunen die Leidtragenden sind“, sagt Parteisekretärin Ruth Candussi. Ob es allerdings tatsächlich so wird, weiß im Moment niemand. Im schlimmsten Falle würde die Kommune Apenrade Staatszuschüsse in Höhe von 53 Millionen Kronen einbüßen.

Vorbereitung auf den schlimmsten Ernstfall

Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) will aber nicht abwarten, bis die genauen Zahlen feststehen, sondern möchte, dass sich die Kommunalpolitiker schon jetzt Gedanken machen, wie die gegebenenfalls fehlenden 53 Millionen Kronen aufgefangen werden können.

Die verschiedenen Szenarien

Bei der SP-Fraktionssitzung in dieser Woche stellte Søren Lorenzen zwei mögliche Szenarien vor:  So könne man die gesamte Summe im Anlageetat streichen. Dem Rotstift könnten dann unter anderem das Pflegeheim in Tingleff oder die geplante Kindertagesstätte in Pattburg zum Opfer fallen. Eine andere Möglichkeit wäre, dass sowohl im Anlage- als auch im Betriebsetat Einsparungen vorgenommen werden müssen. Das würde wohl unweigerlich Kündigungen im Alten- und Pflegebereich sowie in der Kinderbetreuung und in den Schulen bedeuten.

Es gäbe natürlich auch eine dritte Option: eine Anhebung der Einkommenssteuer. Dieses Mittel hat bislang noch keine der Apenrader Stadtratsparteien in Erwägung gezogen. Allerdings würde eine Steueranhebung im direkten Widerspruch zur kommunalen Wachstumsstrategie stehen. Die Kommune Apenrade buhlt um Neubürger mit einem Steuersatz, der unter dem Durchschnitt in der Region Süddänemark liegt. Bei einer Anhebung verliere man dieses starke Argument.

Einen ersten Fingerzeig dafür, wie die Kommunalpolitiker das Problem angehen wollen, wird es auf der Ökonomieausschusssitzung dieser Woche geben.