Lokale Politik

Corona-Kompensation für Institutionen in eigener Hand

Corona-Kompensation für Institutionen in eigener Hand

Corona-Kompensation für Institutionen in eigener Hand

Apenrade/Aabenraa
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Thomas Andresen (Venstre) ist Vorsitzender des Finanzausschusses. (Archivfoto) Foto: Karin Riggelsen

Trotz eines fast zweifachen Mehrverbrauchs im Vergleich zu den kommunalen Institutionen hat eine Finanzausschussmehrheit Ja zu den Kompensationen gesagt.

Die in eigener Regie betriebenen Institutionen (selvejende institutioner) in der Kommune Apenrade bekommen für die Monate von August bis Dezember des vergangenen Jahres 735.000 Kronen aus der kommunalen Kasse. Die Gelder sollen die Kosten decken, die durch das Coronavirus entstanden sind. Das entspricht 1.070 Kronen je Kind, das eine der selbst betriebenen Institutionen besucht.

Die kommunalen und vergleichbaren anderen Institutionen erhielten im gleichen Zeitraum jedoch weniger als die Hälfte an Corona-Zuschüssen pro Kind, nämlich 517 Kronen. Von März bis Juli erhielten alle Institutionen die gleichen finanziellen Ausgleichsmittel.

Trotzdem hat eine Mehrheit im Finanzausschuss mit Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) an der Spitze Ja zu der Kompensation gesagt. Nur der parteilose Ejler Schütt hat gegen den Vorschlag gestimmt.

Berechnungen kommen vom Betreiber

Die Zahlen, aus denen die Kosten berechnet wurden, stammen vom Betreiber der Institutionen, Foreningen De Danske Børneinstitutioner Aabenraa (FDDB), der die Buchführung der nicht kommunalen Institutionen in der Hand hat. Und ihnen vertraute der Ausschuss mehrheitlich. „Wir haben uns zwar über die höheren Kosten gewundert, doch sind dem Vorschlag gefolgt, die Kosten in voller Höhe zu übernehmen“, erklärte Andresen nach der jüngsten Ausschusssitzung. Sonst könnten die Institutionen in finanzielle Schwierigkeiten kommen, begründet er. Das solle vermieden werden.

Nach dem Beschluss diskutierten die Ausschussmitglieder jedoch darüber, wie in Zukunft mit den Kompensationszahlungen für die speziellen Institutionen verfahren werden sollte. Und auch hier zeigte sich bald eine Mehrheit für ein Modell: „Damit der kommunale Haushalt möglichst nachhaltig bleibt, soll die Kompensation der Institutionen in eigener Hand an die kommunalen Institutionen angepasst werden. Zwar stimmten die Sozialdemokraten und die Konservativen dagegen, doch die Mehrheit plädierte dafür.

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