Einigung

Breiter Haushaltsvergleich gelungen

Anke Haagensen
Anke Haagensen Lokalredakteurin
Apenrade/Aabenraa
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Das Apenrader Rathaus. Foto: Anke Haagensen

Nur die Einheitsliste ist außen vor. Haushaltsdefizit von 20 Millionen Kronen wird 2018 aus der Kasse finanziert.

Die Haushaltsverhandlungen der vergangenen Tage in der Kommune Apenrade führten zu einem positiven Ende. Dienstagnachmittag wurde der Haushaltsvergleich im Apenrader Rathaus unterschrieben. Es ist erneut ein breiter Haushaltsvergleich gelungen, bei dem nur die Einheitsliste außen vor bleibt.

Wie Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) erfreut feststellte, sei ein verantwortungsbewusster und robuster Haushaltsvergleich ausgearbeitet worden, der sowohl das angestrebte „Gesunde Wachstum“ der Kommune weiter fortsetzt, als auch dem künftigen Stadtrat eine finanzielle solide Grundlage hinterlässt, der auch Platz für neue Ideen und Vorhaben einräumt, wenn auch weiterhin in einem strammen Korsett. Wie in den vergangenen Jahren wurde ein finanzieller Puffer angelegt, der im Notfall herangezogen werden kann. Die Vergleichsparteien haben mit der Unterschrift gestern Nachmittag sich gegenseitig versprochen, dass eventuelle Änderungsvorschläge nur gemeinschaftlich eingereicht werden können.

Der Haushaltsvergleich gilt zwar nur für das Jahr 2018, dennoch haben die Vergleichsparteien mit ihrer Unterschrift auch die Verantwortung für die Haushaltselemente übernommen, die die Kommune über weitere Jahre hinaus verpflichten. Obwohl der Betriebshaushalt 2018 einen Überschuss aufweist, wird der Gesamthaushalt ein Defizit von rund 20 Millionen Kronen haben, da die Vergleichsparteien doch einige Kronen in die Hand nehmen wollen und müssen, um neue Initiativen anzustoßen und andere Aufgaben aufzustocken. Das Loch wird ggf. durch einen Griff in die Rücklagen gestopft. Da die Vergleichspartner die Einnahmen eher konservativ ansetzen und bei den Ausgaben die realistische Brille aufsetzen, könnte es durchaus sein, dass man nicht die gesamte Summe aus der Kommunekasse finanzieren muss.

Geld für Seniorenbereich

In dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2018 bis 2021 sind unter anderem folgende Punkte enthalten: Dem Seniorenbereich werden zusätzlich zu den sogenannten Demografiemitteln weitere zehn Millionen Kronen zugeführt, um „Löcher zu stopfen“. Für weitere anderthalb Millionen Kronen sind regelrechte Serviceverbesserungen möglich. Außerdem wurden 25 Millionen Kronen für den Bau eines neuen „Grønningen“ in Tingleff mit 24 Seniorenwohnungen abgesetzt. Der Behinderten- und Psychiatriebereich wird um sechs Millionen Kronen angehoben; die Vergleichsparteien zollen damit der enormen Aktivitätsentwicklung in diesem Ressort Tribut.

Der Kinderbetreuungsbereich wird um 2,5 Millionen Kronen aufgestockt; gleichzeitig werden die für 2018 und 2019 geplanten Einsparungen durch Strukturänderungen deutlich zurückgeschraubt, da sich der Strukturänderungsprozess verzögert. So wird das Kindergartenprojekt in Apenrade verschoben, priorisiert werden die Vorhaben in Pattburg und Rothenkrug.

Im Schulbereich steht die Hærvejsschule in Rothenkrug an erster Stelle. 48 Millionen Kronen sind im Jahr 2018 für das Projekt abgesetzt. Darüber sind für die weitere Digitalisierung im kommunalen Schulbereich 48 Millionen Kronen abgesetzt. Die Sozialdemokraten und SF haben im Zuge der Haushaltsverhandlungen eingesehen, dass aufgrund der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ein Umzug der Behinderteneinrichtung „Fjordskolen“ nicht zu verhindern ist; sie behalten sich aber das Recht vor, die Entscheidung umzustoßen, falls sich durch die Kommunalwahlen im November neue Mehrheitsverhältnisse ergeben.

Im Haushaltsvergleich sind auch zusätzliche Mittel für den Betrieb der Museen Oldemorstoft in Bau und dem Michelsen-Hof enthalten. Freuen können sich die Bürger auch, dass wieder 200.000 Kronen für öffentliche Mülleimer abgesetzt wurden.

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