Die Schüler der Apenrader Musikschule bekommen weder teilweise noch ganz das Geld für nicht durchgeführten Musikunterricht zurückerstattet, hat der Kultur- und Freizeitausschuss der Kommune Apenrade auf seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich entschieden.

Panbo war dagegen

Allein Sozialdemokrat Christian Panbo (seine Parteikollegin Signe Bekker Dhiman nahm an der Sitzung nicht teil) hatte mit der Begründung, dass Eltern nicht für eine Leistung zahlen sollten, die sie nicht empfangen haben, dagegen gestimmt.

Kulturministerin Joy Mogensen (Soz.) hatte es den Kommunen quasi freigestellt, ob sie die Eigenbeteiligung teilweise zurückerstatten wollen oder nicht. Ihr war es vor allem wichtig, dass den Musikschulen nicht der Schwarze Peter zugeschoben wird.

Die meisten Musikschulen würden durch finanzielle Konsequenzen wahrscheinlich in ihrem Fortbestehen bedroht sein, befürchtete sie. Sie forderte deshalb die Kommunen auf, in solchen Fällen einen Rettungsschirm aufzuspannen.

Corona-Shutdown ist höhere Gewalt

Nach vorherrschender Meinung im Freizeit- und Kulturausschuss ist die Corona-Krise als „höhere Gewalt“ einzustufen. In solchen Fällen haben die Schüler beziehungsweise deren Eltern keinen Anspruch auf Rückerstattung der Kosten, wie aus dem Unterrichtsvertrag der Apenrader Musikschule auch hervorgeht.

Es dreht sich in der Kommune Apenrade um eine Gesamtsumme von 70.518 Kronen, da den Schülern teilweise zumindest Online- oder andere Formen des Notunterrichts erteilt worden ist. Nur ganz wenigen Schülern ist während des Shutdowns kein Unterrichtsangebot gemacht worden.

Schulbetrieb wieder aufgenommen

Das Schulgeld ist deshalb als „gesellschaftlicher Beitrag“ der betroffenen Eltern anzusehen, so die Ausschussmehrheit.

Die Musikschule hat am Mittwoch dieser Woche wieder ihren vollen Betrieb aufgenommen.