Kommunalhaushalt
In Apenrade leuchten keine roten Lampen auf
In Apenrade leuchten keine roten Lampen auf
In Apenrade leuchten keine roten Lampen auf
Die Kommune präsentierte bei der Finanzausschusssitzung am Dienstag eine starke Finanzlage. Außerdem gibt es bisher keine zwingenden Sparmaßnahmen. Welchen Einfluss die Corona-Folgen jedoch haben, sei noch nicht abzusehen, erklärte der Bürgermeister.
„Bei uns leuchten keine roten Lämpchen auf. Unsere Ökonomie ist stark, und das von der Regierung vorgegebene Sparziel von einem Prozent müssen wir nicht zwangsläufig umsetzen“, freut sich Thomas Andresen, Bürgermeister der Kommune Apenrade.
„Die Kommune ist so gut aufgestellt, dass wir mehr Projekte durchführen könnten, wenn wir nicht eine praktische Bremse im Planungsprozess hätten. Vom ersten Strich und bis zum ersten Spatenstich verstreichen schnell 18 Monate, weil alle notwendigen Schritte geprüft, eingehalten und schließlich beschlossen werden müssen.“
Ausgleichszahlung die Rettung
„Die zu erwartende Ausgleichszahlung von 65 Millionen Kronen ist die Hauptursache dafür, dass bei uns die Finanzen stimmen“, erläutert Andresen den Hintergrund der günstigen Haushaltslage. „Die Umlage der Ausgleichszahlungen bedeutet für uns, dass wir jetzt zum Empfänger werden, statt, wie zuvor veranschlagt, 170.000 Kronen zahlen zu müssen.“
Corona-Überblick fehlt
Die Tagesordnung der Ökonomieausschusssitzung am Dienstag war 58 Seiten stark, und dies wertet das Stadtoberhaupt als Zeichen, dass die Räder langsam wieder schneller rollen. Die Covid-19-Maßnahmen der Regierung zwangen die Kommunen vor zwei Monaten, kreativ umzudenken und Rechnungen sofort zu begleichen sowie Anlagemaßnahmen vorgezogen durchzuführen, um so der Wirtschaft unter die Arme zu greifen und einer steigenden Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken.
„Uns fehlt jedoch der Überblick, welchen Einfluss die Covid-19-Ausgaben auf unseren Haushalt haben werden“, erklärt Thomas Andresen. „Der Kommunalverband Kommunernes Landsforening KL wird mit der Regierung in Verhandlungen treten müssen, bevor wir wissen, woran wir sind.“
Der elfköpfige Haushaltsausschuss hält daran fest, dass die übrigen Gremien an einem Sparkatalog mitarbeiten müssen, um das generelle Ziel von einem Prozent einzuhalten. Dies ist laut Andresen eine Sicherheitsmaßnahme, falls die wirtschaftliche Lage die Umsetzung nötig macht. Verschiedenen haushaltstechnische Umlagen, die die Verwaltung dem Ausschuss vorschlug, wurden zugestimmt.
