Resolution

Dialog Forum Norden fordert Abschaffung der Grenzkontrollen

Dialog Forum Norden fordert Abschaffung der Grenzkontrollen

Dialog Forum Norden fordert Abschaffung der Grenzkontrollen

Kiel/Apenrade/Aabenraa
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Grenzübergang Krusau Foto: Karin Riggelsen

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Ein Pendlerverkehr ohne Grenzkontrollen sei für die deutsch-dänische Zusammenarbeit und den Austausch der Menschen im Grenzland besonders wichtig, unterstreicht das Dialog Forum Norden in einer jetzt verabschiedeten Resolution zum Thema Grenzkontrollen.

Das Dialog Forum Norden hat eine Resolution für die Abschaffung der Grenzkontrollen verabschiedet. Das teilt der Minderheitenbeauftragte und Dänemark-Bevollmächtigte der Landesregierung von Schleswig-Holstein, Johannes Callsen, am Donnerstagabend mit.

Bei dem Forum handelt es sich um einen Zusammenschluss der nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Schleswig-Holstein und Dänemark sowie der Akteure der grenzüberschreitenden deutsch-dänischen Zusammenarbeit.

Begegnung der Menschen erleichtern

In seiner Resolution unterstützt das Forum die Landesregierung und den Landtag von Schleswig-Holstein in ihren Bestrebungen, Grenzbarrieren an der deutsch-dänischen Grenze abzubauen, um die praktische Zusammenarbeit und die Begegnung der Menschen zu erleichtern.

Gleichzeitig spricht es sich für eine Rückkehr zu den Schengen-Regeln, wie sie bis einschließlich 2015 zur Anwendung kamen, und für eine Stärkung der grenzüberschreitenden Polizeizusammenarbeit aus.

In diesem Zusammenhang wird die Ankündigung der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, begrüßt, die Grenzkontrollen durch EU-Mitgliedstaaten erneut auf ihre Vereinbarkeit mit dem Schengen-Abkommen zu bewerten.

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Apenrade/Aabenraa Künftig soll bei der Einführung von Kontrollen an den Binnengrenzen unter anderem die Verhältnismäßigkeit geprüft werden, doch dafür dürfen Grenzkontrollen in Zukunft von den Staaten im Schengenraum noch länger aufrechterhalten werden. Die Parteisekretärin der Schleswigschen Partei, Ruth Candussi, und die Grenzlandpolitiker Rasmus Andresen und Stefan Seidler sind deshalb enttäuscht von dem Beschluss.