Am Donnerstag, 21. April, 18 Uhr, treffen sich die Kommunalpolitiker und die Basis der Schleswigschen Partei (SP) zur ersten Hauptversammlung nach den Kommunalwahlen im November 2021 in der Bildungsstätte Knivsberg bei Apenrade.

Fast zehn Jahre SP-Spitze

Nach fast zehn Jahren an der Spitze der politischen Organisation der deutschen Minderheit und nordschleswigschen Regionalpartei zieht sich Carsten Leth Schmidt als Vorsitzender zurück. Die SP strebt nach dem Vorbild des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) eine Teamlösung an der Parteispitze an, berichtet Leth Schmidt. Er hatte nach der Wiederwahl als Mitglied des Haderslebener Kommunalparlaments und Übernahme des arbeitsintensiven Vorsitzes des Ausschusses für Technik und Umwelt seinen Rückzug vom SP-Vorsitz beschlossen.

Übergangslösung

„Es wird eine Übergangslösung an der Spitze unter Beteiligung des stellvertretenden Vorsitzenden Rainer Naujeck geben“, kündigte Schmidt an. Die Beschlüsse dazu trifft allerdings die Versammlung. Insgesamt zieht Schmidt eine positive Bilanz nach der Stärkung der SP bei den Kommunalwahlen im November.

So wird während der Hauptversammlung auch der neue Tonderner SP-Bürgermeister Jørgen Popp Petersen zu Wort kommen. Dessen Wahl zum Oberhaupt der Westküstenkommune mit den Stimmen der Mehrzahl der dänischen Mandatsträger in Tondern gilt als der größte Erfolg der SP seit Jahrzehnten in Nordschleswig.

„Die SP ist auch dadurch gestärkt, dass sie in allen vier Kommunen Nordschleswigs in den wichtigen Finanzausschüssen und in den Ausschüssen für Technik und Umwelt vertreten ist“, so Carsten Leth Schmidt. Er erinnert auch daran, dass mit Stephan Kleinschmidt als Sonderburger SP-Vizebürgermeister in der größten Kommune Nordschleswigs die politische Vertretung der deutschen Minderheit nicht unterschätzt werden sollte.

Enge Zusammenarbeit mit dem SSW

Carsten Leth Schmidt weist beim Rückblick auf die vergangenen Jahre auf die enge Zusammenarbeit mit dem SSW hin, die beispielsweise mit ihrer Kritik angesichts der aus Sicht des deutsch-dänischen Grenzlandes inakzeptablen Corona-Grenzbarrieren in Kopenhagen, Kiel und Berlin Gehör gefunden hat. Schmidt weist auch darauf hin, dass es in den vergangenen Jahren gelungen sei, „die SP umzukrempeln und zu modernisieren“. So wählt jetzt die Basis ihre Spitzen bei den Hauptversammlungen direkt. Schmidt sieht auch angesichts der aktuellen Kriegssituation in der Ukraine die Forderungen der SP als berechtigt an, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken.

Initiative für Parlamentskontakte

„Wir freuen uns, dass die Initiative der deutschen Minderheit, dass die deutschen und dänischen Parlamente, das Folketing, der Schleswig-Holsteinische Landtag und der Bundestag ihre Kontakte verstärken, Gehör findet.

Während der SP-Hauptversammlung stehen Themen wie die inhaltliche Positionierung der SP in den Kommunen und die Benennung eines Wahlausschusses für die nächste Wahl auf dem Programm.

Junge Spitzen ergreifen das Wort

Neben Vertretern der SP-Fraktionen in Apenrade, Hadersleben (Haderslev), Tondern (Tønder) und Sonderburg (Sønderborg) wird im Verlauf der Zusammenkunft auch die Vorsitzende der Jungen Spitzen, Katharina Kley, das Wort ergreifen und aus Sicht der jungen Generation die politische Lage im Grenzland ansprechen.

Mit Diskussionen rechnet Carsten Schmidt bei der Behandlung des Vorschlags von Harro Hallmann, innerhalb der SP eine Parteiabgabe einzuführen. Dazu hat die Parteispitze einen eigenen Vorschlag vorgelegt, der auf eine Entscheidung auf kommunaler Ebene setzt.

Während der Veranstaltung, die um 18 Uhr mit einem gemeinsamen Imbiss eingeleitet wird und mit einem gemütlichen Beisammensein in der Kaminhalle der Bildungsstätte auf dem Knivsberg ausklingt, besteht auch Gelegenheit zur Aussprache.