Leitartikel

„Königin Margrethe die Andere“

„Königin Margrethe die Andere“

„Königin Margrethe die Andere“

Apenrade/Aabenraa
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Die dänische Politikerin Margrethe Vestager könnte in der Hierarchie der EU nach oben steigen. Vielleicht sogar als Nachfolgerin des Präsidenten der EU-Kommission? Stellvertretender Chefredakteur Cornelius von Tiedemann schreibt über „Königin Margrethe die Andere°.

Fast ganz Dänemark liebt Königin Margrethe, die Zweite. Sie vertritt ihr Land in der ganzen Welt auf so würdevolle Weise, dass selbst die zynischsten Boulevardreporter es schwer haben, ihr etwas anzudichten.

Bald könnte eine andere Margrethe aus Dänemark die Welt erobern, falls sie das nicht eigentlich schon getan hat. Margrethe Vestager hat offiziell bestätigt, nach der „Krone“ in der europäischen Politik greifen zu wollen. Die sozialliberale Politikerin will noch mehr Einfluss, als sie ihn jetzt schon hat als Wettbewerbskommissarin der EU. Ein Posten, den sie überhaupt erst bekannt gemacht hat.

Weltweit sorgt Vestager für Schlagzeilen, jubeln Verbraucher ob ihrer Hartnäckigkeit gegenüber Weltkonzernen, fluchen Geschäftsführer und Vorstände über ihre Schärfe gegenüber wirtschaftlichen Machtmissbrauch.

Noch am selben Tag, an dem sie bekannt gab, dem Team der liberalen EU-Parlamentsfraktion anzugehören, das sich um die Topposten nach der EU-Wahl bemüht, machte Vestager Schlagzeilen – und zwar nicht durch Worte, sondern durch Taten. 8,2 Milliarden Euro muss Google an Bußgeld zahlen, weil das US-Unternehmen in Europa gegen Wettbewerbsrecht verstieß. Es ist bereits der dritte Sieg in Serie für die Dänin im Kampf Vestager gegen Google. Auch Apple hatte sie schon 13 Milliarden Euro Strafe aufgebrummt.

„Steuer-Lady“ nennt der mächtigste Mann der Welt ohne Namensgedächtnis, Donald Trump, Margrethe Vestager.

Sollte es ein Wahlkampfmanöver gewesen sein, ausgerechnet jetzt die Muskeln gegen Google spielen zu lassen – dann war es ein ziemlich eindrucksvolles. Denn Vestager macht keine Versprechen – sie liefert Resultate. Eine Eigenschaft, die gut ankommt bei Wählern – und vielleicht auch bei den europäischen Kollegen, die sie letztlich in irgendein Spitzenamt wählen sollen – zum Beispiel in das der Kommissionspräsidentin.

Dies gelingt freilich nur, wenn sich die Staats- und Regierungschefs Europas und anschließend das EU-Parlament nicht für den Kandidaten der konservativ-christdemokratischen Allianz EVP, den vergleichsweise blassen und unerfahrenen Bayern Manfred Weber, oder den Sozialdemokraten Frans Timmermans aus den Niederlanden entscheiden.

Auch wenn die Chancen auf dem Papier für Vestager dabei gar nicht mal so gut aussehen – es sprechen doch einige Umstände rein taktisch für sie. So wäre es ein starkes Signal der Einheit, wenn Europas Regierungschefs eine Vertreterin aus einem kleinen Mitgliedsstaat nominieren, dem nach dem Brexit eine ganz zentrale Rolle als Bindeglied zwischen der Kern- und der Gesamt-EU zufallen wird, auch wenn die Kommissare und ihre Präsidentin offiziell nicht ihre Heimatländer vertreten sollen. Und sollte es zu einem Links-rechts-Patt kommen, könnte Vestager als „gemeinsamer Nenner“ profitieren.
Das hat Angela Merkel kürzlich bereits angedeutet, als sie von der Möglichkeit sprach, dass der Präsident ja nicht aus der größten Fraktion kommen müsse. Zudem sehen viele einen deutschen Kandidaten derzeit skeptisch. Schließlich sei das Land schon so einflussreich genug in Europa.

Spannend wird auch, ob eine möglicherweise dann schon gebildete dänische sozialdemokratisch geführte Regierung auf die Landsmännin Vestager oder auf den Parteigenossen Timmermanns zeigen wird. Løkke wird sie nicht wählen, das hat er schon angekündigt.

Allerdings könnte Mette Frederiksen, die einst froh war, als die ihr zu „blaue“ (und mächtige) Vestager 2014 die Thorning-Regierung in Richtung Brüssel verließ, sich ein wenig Wohlwollen der Radikalen bei der Regierungsbildung mit dem Ja zu Vestager erkaufen.
Spannend auch, ob Vestager-Fan Macron ihr die Treue hält, obwohl sie ihm mit einem Nein zur Fusion der Eisenbahnsparten der französischen Alstom mit Siemens just einen gehörigen Tiefschlag verpasst hat – im Dienste der gerechten Sache, für die sie kämpft, natürlich.

Es ist spannender als in „Borgen“, für deren Hauptfigur Brigitte Nyborg Vestager angeblich Pate stand. Am Ende könnte sie mit leeren Händen dastehen.
Oder als Königin von Europa. Als Margrethe, die Andere.

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