Leitartikel

Wie lange will Lars Løkke so weiterregieren?

Wie lange will Lars Løkke so weiterregieren?

Wie lange will Lars Løkke so weiterregieren?

Apenrade/Aabenraa
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Mette Frederiksen (l.) und Kristian Thulesen Dahl (r.) sind derzeit die Tonangeber im Folketing. Foto: Scanpix

Ist Løkke dabei, vor einer möglichen Wahl aufzuräumen? Gwyn Nissen zufolge ist es möglich, dass der Regierungschef irgendwann den Stecker ziehen muss.

Ist Løkke dabei, vor einer möglichen Wahl aufzuräumen? Gwyn Nissen zufolge ist es möglich, dass der Regierungschef irgendwann den Stecker ziehen muss.

Das war keine gute Woche für den dänischen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen. Am Sonntagabend gab er im dänischen Fernsehen live bekannt, dass seine Regierung es aufgibt, das Rentenalter anzuheben. Am Tag darauf standen seine „Bezwinger“ Mette Frederiksen von den Sozialdemokraten und Kristian Thulesen Dahl von der Dänischen Volkspartei bei  der Gewerkschaft 3F Arm in Arm und ließen sich feiern. Es war eine öffentliche Demütigung des regierenden Staatsministers, der schon seit Längerem nicht mehr mit der Unterstützung der Dänischen Volkspartei rechnen kann.

Obwohl DF und die Sozialdemokraten immer wieder auf die Gemeinsamkeiten der beiden Parteien verweisen, haben sie, jeder für sich, immer noch mehr Absprachen mit der Regierungspartei Venstre als miteinander gemacht. Aber der Eindruck, dass die Sozialdemokraten und DF in der dänischen Politik bestimmen,  bleibt bestehen. Dass beide Parteien der ersten Anhebung des Rentenalters zugestimmt haben, hatten die meisten bereits vergessen. Es ging darum, Lars Løkke Rasmussen noch einmal die Grenzen aufzuzeigen.

Wie lange kann Lars Løkke Rasmussen so weiterregieren? Und wie lange will er?

Der Taktiker Løkke nahm Frederiksen und Dahl zwar etwas Wind aus den Segeln, indem er einen Tag zuvor selbst die Notbremse zog. Doch so recht wird ihm das niemand abnehmen: Løkkes Rentenreform scheiterte, weil die Dänen nicht bis siebenundsechzigeinhalb arbeiten wollen, und weil DF und die Sozialdemokraten  es den Wählern recht machen wollten.

Lars Løkke Rasmussen hat  durch den Rückzieher  verhindert, dass das Rentenalter zu einem Wahlkampfthema wird. Ist Løkke  also dabei, vor einer möglichen Wahl aufzuräumen, um die Chancen seiner geschwächten Partei zu verbessern? Erst einmal wird im November bei der Kommunalwahl abgestimmt – danach ist es durchaus möglich, dass der Regierungschef irgendwann den Stecker ziehen muss. Denn richtig regieren kann die Regierung von Venstre, der Liberalen Allianz und Konservativen derzeit nicht – dafür sorgen Freund und Feind zugleich.

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