Leitartikel

„Schuss in den Ofen?“

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Cornelius von Tiedemann, stellvertretender Chefredakteur, betrachtet in seinem Leitartikel die Gesundsheitsreform, den taktierenden Regierungschef vor der Wahl und die Gunst des Wählers

Die Gesundheitsreform war das große Ding, mit dem Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) in seiner Neujahrsansprache wedelte und mit dem, so jedenfalls vermuten es politische Beobachter, der Wähler im letzten Halbjahr vor der noch immer nicht genau zeitlich festgesetzten Folketingswahl günstig gestimmt werden sollte.

Pustekuchen, zeigen zumindest Umfragen. Das politische Stimmungsbarometer zeigt weiter relativ klar auf Rot. Minimale Zuwächse im Regierungslager werden durch deutliche Rückgänge bei DF mehr als zunichtegemacht. Zugleich legt der rote Block (mit Ausnahme der Alternative) stetig zu.

Die Meinung über die Pläne der Regierung hat also bisher entweder keinen entscheidenden Einfluss auf die Wahlentscheidung der Menschen in Dänemark gehabt – oder die Gegner und Befürworter der Regionsparlamente verteilen sich schlicht allzu ähnlich zu den Parteifarben, als dass sich Parteivorlieben dadurch ändern würden.

Nun sollte Meinungsumfragen nicht der ganz große Wert beigemessen werden, sagt auch DF-Chef Kristian Thulesen Dahl, der einen Rückgang seit der Wahl 2015 um fast fünf Prozentpunkte hinnehmen muss. Die Leute sollten seine Partei „als eine der langweiligen Parteien kennen, die über Zeiträume hinweg dasselbe meint“, sagt er – vor der Wahl und nach der Wahl. Solange DF bei um die 18 Prozent lande, sei die Welt in Ordnung.

Dass dies 2019 nicht klappen könnte, liegt auch an einer Partei, die sich sage und schreibe rechts an DF vorbeischieben will. Und damit sind nicht die Sozialdemokraten gemeint – sondern die Neue Bürgerliche, die derzeit mit fünf dank DF-Vorarbeit stubenreinen Mandaten rechnen kann.

Doch zurück zur Gesundheitsreform und ihren Auswirkungen: Von „Zentralisierung“ sprechen die Sozialdemokraten bei der Gesundheitsreform und von „Furcht“, die viele Bürger davor hätten. Der Wahlkampf ist angekommen, falls man das heute, wo er gar nicht mehr aufzuhören scheint, noch sagen kann.

Mit der Gesundheitsreform ist Løkke den Wählern ganz bewusst ganz nah auf die Pelle gerückt. Auch wenn der große Jubel ausblieb: Für eine Regierung ist es gar nicht schlecht, gegen Ende der Wahlperiode nicht für jede große Maßnahme einen auf den Deckel zu kriegen und einen zwar deutlichen, aber alles andere als aussichtslosen Rückstand auf die Opposition in den Meinungsumfragen zu haben.

Vielleicht geht Schlitzohr Løkkes Taktik also einmal mehr auf. Er gibt sich vor der Wahl staatsmännisch und rückt zugleich mit einer großen Reform das Politikfeld ins Zentrum der Aufmerksamkeit, in dem er sich am meisten zu Hause fühlt: Die Gesundheitspolitik. Umfragetechnisch mag die Gesundheitsreform bisher ein Schuss in den Ofen gewesen sein – aber ein Schuss ins eigene Knie war sie beiweitem nicht.

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