Leitartikel

Løkke ohne Lederhose

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Apenrade/Aabenraa
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Løkke zu Besuch bei der CSU. Foto: Ralf Hirschberger/dpa/AFP/Ritzau Scanpix

Løkke ging es bei der CSU aber nicht nur um Flüchtlingspolitik, um Widerstand gegen zu offene Grenzen. Sein Abstecher ist Teil seiner neuen Strategie, sich und Dänemark in Europa offensiver einzubringen, wozu ihn zuletzt auch Präsident Macron kräftig ermuntert hatte, meint Siegfried Matlok.

Der Auftritt von Staatsminister Lars Løkke am Mittwoch als Gast bei der CSU hat in Dänemark mehr Beachtung gefunden als in Deutschland. Dass Løkke die CSU-Bundestagsabgeordneten bei ihrer Klausur besuchte und von Fraktionschef Alexander Dobrindt herzlich empfangen wurde, ist allerdings kein Zufall. Als der damalige Transportminister Hans Chr. Schmidt nach 2015 plötzlich in Kopenhagen von seinem deutschen Amtskollegen Dobrindt besucht wurde, ging es – nach außen hin – zwar um die Fehmarn-Verbindung, aber im Gespräch interessierte sich Dobrindt für ein ganz anderes Thema: für die Flüchtlingspolitik und für das dänische Modell – und nicht a la Merkel!

Løkkes Termin kam gewiss nicht über Nacht zustande, sondern war, wie zu hören war, nicht nur mit München, sondern wohl auch hinter den Kulissen mit Berlin „abgesprochen“. Der einflussreich-aktive dänische Botschafter Friis Arne Petersen, der nicht nur mit Tennisbällen spielen kann, lockt natürlich seinen Regierungschef nicht in eine Falle, andererseits konnte er allerdings nicht ahnen, was zuvor in Chemnitz vorgefallen war und dass CSU-Innenminister Horst Seehofer noch für zusätzlichen Wirbel sorgte, als er die Migration als Mutter aller Probleme bezeichnete. Bei dem Sommerseminar der CSU – diesmal nicht im bayerischen Wildbad Kreuth am Tegernsee, sondern ausnahmsweise im Schloss Neuhardenberg, einem neo-klassiszistischen Bau des preußischen Baumeisters Karl Friedrich Schinkel in Brandenburg wenige Kilometer von der polnischen Grenze entfernt – war neben Løkke auch der neue US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, eingeladen. „Die CSU drifte immer weiter in den Rechtspopulismus, dies zeigten die Verbrüderungen mit Grenell und Trump sowie die Zusammenarbeit mit Orban“, kritisierte SPD-Generalsekretär Klingbeil, ohne allerdings in diesem Zusammenhang Løkke zu erwähnen.

Der EU-Abgeordnete der Radikalen Venstre, Jens Rohde, einst engster Verbündeter in der Venstre-Partei mit Løkke, warf dem Staatsminister vor, er habe im Zentrum des Orkans „Kanzlerin Merkel einen Dolch in den Rücken gejagt“. So politisch naiv ist Løkke nun wahrlich nicht. Er verweist darauf, dass er mit einer deutschen Regierungspartei gesprochen hat und dass er dabei auch dänische Positionen erläutern konnte, aus seiner Sicht erfolgreiche Positionen, die bei der CSU Beifall fanden nach dem Motto: So ein Ding müssen wir auch haben! Dass Løkke – auch innenpolitisch bedingt –Dissens gegenüber Merkel angemeldet hat, ist auch für die Kanzlerin kein Geheimnis, aber ihn und das gesamte Königreich deshalb in die Nähe von Orban zu rücken, wird seiner persönlichen Haltung nicht gerecht, weil Dänemark – bei aller Kritik – in Fragen der Integration deutlich mehr leistet als die meisten EU-Staaten.

Løkke ging es bei der CSU aber nicht nur um Flüchtlingspolitik, um Widerstand gegen zu offene Grenzen. Sein Abstecher ist Teil seiner neuen Strategie, sich und Dänemark in Europa offensiver einzubringen, wozu ihn zuletzt auch Präsident Macron kräftig ermuntert hatte. Dass die CSU, die ja ihren Spitzenmann Manfred Weber als Spitzenkandidat für die EU-Kommission ins Gespräch gebracht hat, „ein schlankes Europa der Stärke“ als ihre Kernaufgabe sieht, entspricht ganz dänischen Vorstellungen – inzwischen nicht nur im bürgerlichen Block.
Da gab es dann nach dem Auftritt für Løkke auch kein Problem mit einem kräftigen bayerischen Händedruck! Als Zeichen eines engen Schulterschlusses, den es immerhin schon mal im 15. Jahrhundert gegeben hatte, als der von der Vittelsbacher Linie abstammende Christoph von Pfalz-Neumarkt als „Christoffer af Bayern“ (Christoph III.) als letzter dänischer König noch die Kalmar Union regierte.

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