Leitartikel

„Lars Løkke kommt nicht von der Stelle“

„Lars Løkke kommt nicht von der Stelle“

„Lars Løkke kommt nicht von der Stelle“

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Der Regierungschef wartet seit geraumer Zeit  auf den richtigen Zeitpunkt, die Folketingswahl auszurufen. Doch am Ende werde es mit großer Wahrscheinlichkeit nicht reichen – egal, wann Lars Løkke Rasmussen auf den Wahlknopf drückt, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

2019 ist Wahljahr: Am Sonntag, 26. Mai, ist die Wahl zum Europaparlament, und dann ist da noch die Folketingswahl. Spätestens am 17. Juni, doch wann genau, weiß nur Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre). Der Staatsminister wartet seit geraumer Zeit auf den richtigen Zeitpunkt, doch dieser zeigt sich nirgends – auch nicht am politischen Horizont.

Lars Løkke Rasmussen und seine Regierung waren seit der Wahl im Juni 2015 mehr oder weniger gelähmt. Die in Dänemark so gerühmte Konsenspolitik, bei der sich eine breite Mehrheit über die Mitte hinweg findet, hat in der letzten Regierungsperiode kaum stattgefunden. Die Opposition setzte lange Zeit darauf, dass die Minderheitenregierung um Lars Løkke Rasmussen fallen würde. Einige Minister mussten gehen, doch das parlamentarische Fundament war weiterhin intakt – immer mit der Dänischen Volkspartei als Stütze.

So richtige Duftmarken konnte die Regierung mit großen Reformen daher nicht setzen, und so tauchte der richtige Zeitpunkt für Neuwahlen für Lars Løkke Rasmussen nie auf. Denn natürlich schauen die Politiker auf Meinungsumfragen und Trends, doch Venstre und der bürgerliche Block kommen einfach nicht von der Stelle – auch nicht nach dem neuesten Haushalt, bei dem die Regierung milde Gaben verteilte.

Es gibt viele Gründe, weshalb ein Machtwechsel jetzt ansteht. Einige davon sind:

Integrationsministerin Inger Støjbergs (Venstre) harter Kurs gegen Asylbewerber und Flüchtlinge hat trotz zunehmender Härte keinen Wählereffekt (den Bonus dafür erhält allein die Dänische Volkspartei).

Auch Venstre und die blauen Parteien haben den Steuerskandal um Skat nicht in den Griff bekommen. Obwohl auch sozialdemokratische Minister ihren Anteil am jahrelangen Steuerskandal hatten, „zahlt“ allein Venstre die Rechnung für das Missmanagement.
Lars Løkke Rasmussen selbst hat ausgedient – es gibt um seine Person herum einfach zu viele Ungereimtheiten. Das reicht den Wählern inzwischen, und auch intern bei Venstre fällt sein Kurs, wobei die Partei weiß, dass sie in Kristian Jensen auch nicht den richtigen Kronprinzen hat.

Und schließlich – so zeigen die neuesten Meinungsumfragen – schwächeln auch die Bündnispartner (DF und Liberale Allianz), sodass es am Ende mit großer Wahrscheinlichkeit nicht reichen wird – egal, wann Lars Løkke Rasmussen auf den Wahlknopf drückt. Vor ihm türmt sich eine riesige rote Mauer, an der es scheinbar kein Vorbeikommen gibt. Løkke sucht daher immer noch nach einem kleinen Spalt, durch den der Hoffnungsschimmer scheint. Doch die Zeit läuft ihm einfach davon, und es gibt jetzt kaum mehr Chancen zu glänzen.

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