Leitartikel

„Königin und Sparschwein“

Königin und Sparschwein

Königin und Sparschwein

Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
Apenrade/Aabenraa
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Siegfried Matlok, ehemaliger Chefredakteur des „Nordschleswigers“ geht darauf ein, dass sich Königin Margrethe am Dienstagabend außerhalb ihrer traditionellen Neujahrsansprachen an das Volk gewandt hat.

Königin Margrethe hat Dienstagabend zu ihren Landsleuten gesprochen und sich erstmalig außerhalb ihrer traditionellen Neujahrsansprachen an das Volk gewandt. Die Monarchin hat mit ihrer heilsamen Fähigkeit zur nationalen Salbe den Ernst der Lage, den zivilen Ausnahmezustand im Lande unterstrichen; gestern ebenso dokumentiert durch zwei Sondergesetze mit Ausnahmeverfügungen und rückwirkender Kraft, die einstimmig vom Folketing verabschiedet worden sind. Das alles beruhigt, verhindert Panik, und zugleich ist doch jedem klar, dass die Corona-Krise auch über die vorläufig genannten Termine, also leider wahrscheinlich auch über Ostern hinweg, das Land in ihren Bann ziehen wird. Jeder von uns ist mehr oder weniger direkt betroffen, unsere Gesellschaft liegt in einer Art Sauerstoffzelt und ringt um Atemluft.

Wie die Krise menschlich und politisch gemeistert wird, muss später – auch kritisch – überprüft werden, aber der gegenwärtige Notstand hat bereits ein Resultat gebracht, das einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, dass wir neben der medizinischen Herausforderung (bisher) nicht in einen wirtschaftlichen Abgrund blicken müssen. Der frühere italienische EZB-Präsident Draghi wurde während der Euro-Krise durch den Satz „Whatever it takes“ berühmt, als er mit seinen Worten während der Euro-Krise die Entschlossenheit der Europäischen Zentralbank untermauerte, um jeden Preis am Euro festzuhalten. In Deutschland formulierte es Finanzminister Olaf Scholz vor wenigen Tagen sogar martialisch, als er die Rettungsmaßnahmen für die deutsche Wirtschaft wie folgt beschrieb: „Es ist die Bazooka, mit der wir das Notwendige jetzt tun. Und was wir dann noch an Kleinwaffen brauchen, das gucken wir später.“ Die dänische Regierung hat sich nicht rhetorisch jener reaktiven Panzerbüchse bedient, die von den US-Streitkräften 1942 entwickelt worden war und deren Name Bazooka vom posaunenartigen Musikinstrument eines amerikanischen Komikers abstammt. Mette Frederiksen und ihr Finanzminister Nicolai Wammen haben jedoch ebenso kampf- und aussagekräftig ihr ganzes Gewicht in die Waagschale geworfen, um in der Öffentlichkeit jeden Zweifel zu ersticken am Willen der Regierung und des Parlaments, mit allen Mitteln die dänische Wirtschaft – groß wie klein – überlebensfähig zu halten.

Mit anderen Worten: Die fetischisierte schwarze Null ist heute in Deutschland kein Thema mehr, und auch in Dänemark wird darauf hingewiesen, dass eventuelle Budgetregeln der EU notfalls außer Kraft gesetzt werden. Alles dem Ziel unterzuordnen, jenseits der Krise – wenigstens einigermaßen – auf eigenen Beinen stehen zu können. Und dies ist natürlich nur deshalb möglich, weil in beiden Ländern in den vergangenen Jahren zwar keine strikte Sparpolitik geführt worden ist, wohl jedoch eine Politik, die Augenmaß gewahrt und dadurch auch Rücklagen für schlechtere Zeiten geschaffen hat. Heute kann man in Dänemark sehr froh sein, dass dem Drängen einiger Parteien nach massiven Steuersenkungen oder anderen expansiven Haushaltsforderungen in den vergangenen Jahren nicht nachgegeben wurde, sondern dass die Haushaltsüberschüsse zum Abbau von Schulden und zur weiteren Konsolidierung eingesetzt worden sind. Nur dadurch ist man heute in der Lage, über Reserven zu verfügen, die finanzielle Hilfen selbst in jenen wirtschaftlichen Bereichen ermöglichen, die unter normalen Umständen niemals in Betracht gekommen wären. Wo sich übrigens das Ende der Fahnenstange befindet, wird natürlich wie ein Staatsgeheimnis gehütet. Aber immer wieder gilt der Satz: Wir können noch mehr Pulver verschießen, falls es unbedingt erforderlich sein wird, um so die Krise nicht noch aus dem Ruder laufen zu lassen.

Der Staat liefert uns ein eng geknüpftes Sicherheitsnetz. Aber auch der Wohlfahrtsstaat garantiert nicht, dass jeder Einzelne von uns schadlos aus dieser Krise herauskommen wird. Die volkswirtschaftliche Rechnung muss ja eines Tages so oder so bezahlt werden. Der Notstand bringt jedoch in gewisser Weise eine mentale Lehrstunde für viele von uns, die bisher von einer Einbahnstraße des Glücks ausgegangen sind und die nun erkennen müssen, dass es auch ohne eigenes Verschulden ein Leben ohne Stolpersteine und ohne die Gefahr von Rückschlägen gar nicht gibt. Wir müssen lernen, dass auch wir vorsorgen müssen gegenüber unvorhersehbaren Situationen und Ausgaben, wo der Ruf nach dem Staat auch nicht immer helfen wird.

Das gute alte Sparschwein verdient neue Nahrung!

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