Leitartikel

Katerstimmung in der Regierung

Katerstimmung in der Regierung

Katerstimmung in der Regierung

Apenrade/Aabenraa
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Anders Samuelsen (l.) Foto: Scanpix

Sonntagabend erklärte Anders Samuelsen (Liberale Allianz), dass wenn die Regierung diese Woche ihre neue Steuerreform präsentiert, dann ohne eine Senkung der Spitzensteuer. Eine regelrechte Kehrtwende Samuelsens. Venstre, die Konservativen und die Liberale Allianz sitzen in der Regierung, doch hier herrscht Katerstimmung – denn regieren tun andere, meint Gwyn Nissen.

Manchmal klettern Kater auf den höchsten Baum und kommen nicht wieder runter. Oder aber sie purzeln nach langer Zeit doch irgendwie vom Baum und tun dann so, als ob nichts gewesen wäre. Genau diesen Eindruck macht gerade Anders Samuelsen, Partei chef der Liberalen Allianz.

Vergangenes Jahr stellte er Venstres Minderheitenregierung ein Ultimatum: Samuelsen wollte Steuersenkungen – und zwar einen niedrigeren Spitzensteuersatz. Er drohte sogar, Løkkes Regierung zu stürzen, doch stattdessen wurde die Liberale Allianz Teil der neuen Regierung mit Venstre und den Konservativen. War Samuelsen vom Baum gekrochen? Nein, die Steuersenkungen seien im neuen Regierungspapier festgehalten, so der Parteiboss.

Doch jedesmal, wenn Samuelsen einen Anlauf machte, den Spitzensteuersatz zu senken, winkte die Opposition ab: Dansk Folkeparti und die Sozialdemokraten wollen den Besserverdienenden keine Steuererleichterungen geben. Jetzt haben Kristian Thulesen Dahl (DF-Chef) und Mette Frederiksen (Vorsitzende der Sozialdemokraten) anscheinend so sehr am Baum gerüttelt, dass Anders Samuelsen ganz runtergefallen ist.

Sonntagabend erklärte er: Wenn die Regierung diese Woche ihre neue Steuerreform präsentiert, dann ohne eine Senkung der Spitzensteuer. Die Regierung hat ganz bewusst Anders Samuelsen diese Niederlage einstecken lassen, denn der Vorschlag wächst vor allem auf seinem Mist.

Aber lieber jetzt eine Niederlage hinnehmen, als die Schmach, die es gewesen wäre, wenn die Regierung (und vor allem die Liberale Allianz) einen weiteren Versuch gemacht hätte, die Spitzensteuern zu senken. Die Debatte hätte außerdem andere Absprachen mit Dansk Folkeparti blockiert und die Linkspartei noch weiter in die Arme der Sozialdemokraten getrieben.

Ein Eindruck bleibt allerdings weiterhin nach dieser Kehrtwende von Samuelsen und Co.: Venstre, die Konservativen und die Liberale Allianz sitzen in der Regierung, doch hier herrscht Katerstimmung. Denn regieren tun andere...

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