Leitarikel

Kalter Gegenwind

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Kalter Gegenwind

Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
Apenrade/Aabenraa
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Das russische Atom-U-Boot Dimitri Donskoi. Foto: Scanpix

Ein kalter Wind aus östlicher Richtung lasse in diesen Tagen viele frösteln, meint Siegfried Matlok. Chinesische und russische Kriegsschiffe in dänischen Gewässern erinnern daran, dass 25 Jahre nach Gründung des Ostseerates vieles wieder an die Zeit vor dem Fall des Eisernen Vorhanges erinnert.

Ein kalter Wind aus östlicher Richtung lasse in diesen Tagen viele frösteln, meint Siegfried Matlok. Chinesische und russische Kriegsschiffe in dänischen Gewässern erinnern daran, dass 25 Jahre nach Gründung des Ostseerates vieles wieder an die Zeit vor dem Fall des Eisernen Vorhanges erinnert.

Es war kein Aprilscherz, wie Berlingske betonte. Dennoch, manche rieben sich verwundert die Augen, als erstmalig in der Geschichte drei chinesische Marine-Fahrzeuge im Großen Belt auftauchten und gestern auch noch das größte russische Atom-U-Boot die strategisch bedeutsame Meeresenge passierte. Ohne atomare Bewaffnung, alles friedlich, lauteten dazu Meldungen aus Moskau mit dem beruhigenden Hinweis, es handele sich doch nur um ein gemeinsames Ostsee-Manöver. Immerhin, ein Signal ist es allemal, und kein Zweifel, dass dies nicht nur von der dänischen Marine so gesehen wird, die Chinesen und Russen auf ihrem Weg durch den Belt beobachtet hat.

Isoliert betrachtet, würde diese Durchfahrt gewiss nicht so dramatisch beurteilt werden, aber auch wenn – glücklicherweise – noch nicht von einer Rückkehr zum Kalten Krieg gesprochen werden kann, so gibt es dennoch Indizien, die leider das „Mare Balticum“ in einem anderen Licht erscheinen lassen, beziehungsweise die Ostsee als propagiertes Friedensmeer. Während des Kalten Krieges spielte die Ostsee eine strategische Schlüsselrolle, aber nach dem Fall des Warschauer Pakts hatte sie zunächst deutlich an strategischer Bedeutung verloren. Dies hat sich jedoch schlagartig durch die russische Annexion der Krim im März 2014 geändert. Auch das wiederholte Eindringen russischer Kampfbomber in den dänischen bzw. schwedischen Luftraum ist nicht nur Theaterdonner. Sowohl Schweden als auch Finnland – also zwei Nicht-Nato-Mitglieder – haben inzwischen ihre Verteidigungsausgaben bereits wesentlich erhöht, um nicht überrascht werden zu können. Und die Nato hat zur Unterstützung der baltischen Staaten – im Sinne des Artikels 5 zum gegenseitigen Beistand – u. a. deutsche und dänische Truppen direkt an die russische Grenze verlegt, was von russischer Seite scharf als Provokation betrachtet worden ist.

Wenn man daran denkt, wie der Ostseerat, der 1992 in Kopenhagen maßgeblich von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und seinem dänischen Kollegen Uffe Ellemann-Jensen gegründet wurde mit dem Ziel der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und umweltpolitischen Kooperation der Anrainerstaaten der Ostsee sowie Norwegens und Islands, heute offenbar zerstört auf dem Meeresboden liegt, muss man sich schon Sorgen machen über das erhöhte Spannungsniveau, das sicherheitspolitische Experten in der Ostsee festgestellt haben. Das ist zwar noch kein Kalter Krieg, aber andererseits wäre es naiv, sich über die außenpolitischen Motive in Moskau und Beijing falsche Illusionen zu machen. Das bedeutet, dass – und nicht wegen Donald Trump! – die Verteidigungsausgaben in der Allianz wieder erhöht werden müssen, dass vor allem auch die Marine – hier besonders die Flotten-Zusammenarbeit zwischen Dänemark und Deutschland – modernisiert werden muss, um angesichts der neuen sicherheitspolitischen und geopolitischen Veränderungen Wachsamkeit zu gewährleisten.

Kalter Krieg? Ein kalter Wind aus östlicher Richtung lässt in diesen Tagen nicht nur in der Ostsee viele frösteln! Und dabei ist vom Konfliktpotenzial Arktis noch nicht einmal die Rede …

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Gwyn Nissen
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