Leitartikel

„Heißer Sommer“

Heißer Sommer

Heißer Sommer

Apenrade/Aabenraa
Zuletzt aktualisiert um:

Chefredakteur Gwyn Nissen thematisiert in seinem Leitartikel die Regierungsverhandlungen des roten Blockes und das Ringen von Mette Frederiksen mit der Radikalen Venstre.

Die Euphorie nach dem Machtwechsel in der dänischen Politik war groß, als der linke Flügel sich bei der Folketingswahl vor zwei Wochen klar durchsetzte. Doch die Regierungsverhandlungen erweisen sich in diesen Tagen als genauso schwierig wie erwartet: Mette Frederiksen hat an der Spitze der Sozialdemokraten ebenso große Herausforderungen wie ihr Vorgänger von Venstre, Lars Løkke Rasmussen, 2015 damit hatte, vier Parteien mit unterschiedlichen Auffassungen unter einen Hut zu bringen.

Bisher schienen die Regierungsverhandlungen wie am Schnürchen zu laufen, doch Morten Østergaard von der sozialliberalen Radikale Venstre räumte Mittwoch ein, dass vor den rollenden Kameras und Mikros der Medien „viel Theater“ gespielt worden sei. Deshalb machte er diese Woche einen taktischen Rückzieher und blieb den Verhandlungen fern.

Auslöser für den Ausstieg von Østergaard war die angebliche Absprache des roten Blocks in der Klimapolitik. Der Parteivorsitzende monierte, dass Teilabsprachen zwischen den Parteien veröffentlicht würden. Denn, so Østergaard, es gebe noch viele Verhandlungen, und am Ende müsse es ein Gesamtpaket geben, das auch finanziert werden kann.

Østergaard und die Radikale Venstre – die in der dänischen Politik oft als mimosenhaft bezeichnet wird – kehrten am Tag darauf wieder an den Verhandlungstisch zurück. Angeblich, um das gegenseitige Vertrauen wiederherzustellen.

Radikale Venstre wollte damit ein Zeichen dazu setzen, dass die Partei nicht alles mit sich machen lässt, nur weil etwas rot gefärbt ist. Auf der anderen Seite sehen die Sozialdemokraten schon rot, und erinnern sich nur allzu gut an 2011, als die Regierung von Helle Thorning Schmidt sich von der Radikalen Venstre völlig abhängig machte und Margrethe Vestager die wahre Regierungschefin war.

Allerdings vereint eine Sache alle vier Parteien: Niemand will sich die Chance eines Machtwechsels entgehen lassen, und niemand will Lars Løkke Rasmussen nur den Hauch einer Möglichkeit geben, an der Macht zu bleiben.

Deshalb ist Østergaards zehnstündiger Alleingang diese Woche zwar keine leere Drohung, aber er bedeutet auch nicht, dass Østergaard jetzt Lars Løkke Rasmussen anruft, um mit der anderen Seite zu verhandeln. Keineswegs.

Mette Frederiksen ist immer noch die heißeste Anwärterin auf den Posten als Regierungschefin, muss aber jetzt politisches Handwerk und Format zeigen, indem sie die Politik von Sozialdemokraten, Radikaler Venstre, der Einheitsliste und den Volkssozialisten SF vereint.

Die Mittwochskrise wird sicherlich nicht der einzige Rückschlag in den Verhandlungen sein, denn es warten noch schwierige Brocken – vor allem, wenn es um die Finanzierung der roten Politik geht.

Es wird daher noch Wochen dauern, bevor eine neue Regierungsagrundlage fertig verhandelt ist. Mette Frederiksen hat sich für die Sommerferien noch nichts vorgenommen – politische Kommentatoren sollten ebenfalls keine Pläne schmieden. Es wird ein heißer Sommer – zumindest politisch.

Mehr lesen

Leitartikel

Helge Möller
Helge Möller Journalist
„Klimacontenance“

Leitartikel

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
„Mit Köpfchen“