Leitartikel

Es geht gut – obwohl es schlecht geht

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Lars Løkke Rasmussen
Lars Løkke Rasmussen Foto: Scanpix

Die Folketings-Eröffnungsrede von Regierungschef Lars Løkke Rasmussen war seine Wiederauferstehung, meint Chefredakteur Gwyn Nissen. Das größte Problem der Regierung scheint nicht (mehr) Løkke zu sein, sondern eher die Liberale Allianz.

Regierungschef Lars Løkke Rasmussen wiederholte es immer wieder in seiner Eröffnungsrede zum neuen Folketingsjahr: Es gehe gut in Dänemark. Das gilt allerdings nicht für die Regierung, bestehend aus Venstre, den Konservativen und der Liberalen Allianz. Hier geht es laut einer aktuellen Meinungsumfrage von Megafon für Politiken und TV2 immer noch schlecht – obwohl es inzwischen etwas besser geht.

Die Eröffnungsrede war die Wiederauferstehung des Staatsmannes Lars Løkke Rasmussen. Vor zwei-, drei Jahren tappte er von einem Skandal zum nächsten und stand kurz vor dem Rausschmiss als Parteivorsitzender bei Venstre. Die meisten – auch innerhalb der Partei – waren sich einig, dass Løkke das größte Problem Venstres sei, doch mangels Alternativen und durch einen politischen Schachzug von Løkke wurde der mögliche Kronprinz Kristian Jensen zunächst in Abseits gestellt.

Seitdem wird an Løkkes Image gefeilt – weg vom „kleinen Lars“ mit einem Fassbier in der Hand, hin zum staatsmännischen Auftreten. Lars Løkke fühlte sich bei „all seinen guten Nachrichten“ (100.000 neue Jobs im privaten Sektor, Überschuss bei den Staatsfinanzen und eine feste Hand in Ausländer-Fragen) offensichtlich wohl am Rednerpult. So wohl und mit einer Ausstrahlung, dass bei Venstre wieder darüber spekuliert wird, dass die Partei bei der nächsten Wahl nicht trotz, sondern wegen Løkke an der Macht bleiben könnte.

Noch liegt allerdings ein Stück Weg vor den bürgerlichen Parteien, denn 47 Prozent der befragten Dänen sind der Meinung, dass die Regierung schlechte Arbeit geleistet hat. Keine guten Halbzeitwerte für eine Regierung. Im Februar waren es allerdings noch 56 Prozent, und damals bewerteten nur 16 Prozent der Wähler die Regierungsarbeit als gut. Jetzt sind es immerhin 25 Prozent.

Das größte Problem der Regierung scheint daher nicht Løkke zu sein, sondern eher die Liberale Allianz. Die Partei hält sich mit ihren ultraliberalen Meinungen (darunter Steuererleichterungen für Spitzenverdiener) nicht zurück und macht sich (und die Regierung) dadurch nicht sonderlich beliebt. Aber vielleicht wird ja wirklich noch alles gut – auch wenn es etwas blauäugig scheinen mag.

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