Leitartikel

„Erinnerung an Wahlversprechen“

Erinnerung an Wahlversprechen

Erinnerung an Wahlversprechen

Apenrade/Aabenraa
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Nordschleswiger-Redakteur Volker Heesch sieht in Dänemark die Stunde der Taktiker angebrochen. Doch bei aller Taktik sollten sich die Politiker des Landes dann auch einmal an ihre Wählerinnen und Wähler erinnern.

Klima- und Umweltschutz, Sozial- und Verkehrspolitik und vor allem auch der übergeordnete finanzielle Rahmen der kommenden Regierung sind Kern der gestern unterbrochenen Verhandlungen zwischen Sozialdemokraten, Radikaler Venstre, Einheitsliste und SF.

Mette Frederiksen hält ihre Karten konsequent verdeckt, ließ nur verlauten, man habe bei jeder Verhandlungsrunde Fortschritte hin zu einer neuen Regierung gemacht.
Während der Tage seit Auszählung der Stimmen nach der Folketingswahl haben sich jede Menge Interessenorganisationen zu Wort gemeldet und Wunschlisten ebenso wie Warnmeldungen präsentiert.

Ein ganz großes Thema ist wie im Wahlkampf der Klimaschutz, für den ja eigentlich alle sind, nur dürfen Maßnahmen am besten nicht das eigene Autofahren verteuern, die Flugreise unerschwinglich machen oder die eigene Heizkostenrechnung in die Höhe treiben.

Natürlich darf nicht vergessen werden, dass selbst die Luftfahrtlobby letztlich den Klimaschutz im Hinterkopf hat, denn Urlaubsziele mit Wüstenklima oder vom Meer überspült untergraben vorhandene Geschäftsmodelle. Deshalb steckt in der künftigen Verkehrspolitik jede Menge Klimapolitik. Hatte die Regierung Løkke doch versucht, mit großartigen Versprechen hinsichtlich neuer Autobahnen, Ausbremsung von Eisenbahnausbau und einer Kattegattverbindung die Wähler bei der Stange zu halten, denen aber doch aufgegangen ist, dass sie nicht mit billiger gemachten Spritschluckern die Treibhausgase eindämmen können.
Beim Folkemøde auf Bornholm gaben sogar mehrere Ex-Regierungschefs Tipps zur Führung von Regierungsverhandlungen. Anders Fogh Rasmussen lobte die Taktik, die Verhandlungen mit Offenheit zu führen. Helle Thorning Schmidt meinte, nicht eine Partei alleine könne bestimmen.

Doch eines sollten sich die Taktiker hinter die Ohren schreiben: Die Wählerinnen und Wähler können sich doch nach wie vor an Wahlversprechen erinnern und werden es ihren Favoriten bei der Wahl 2019 beim nächsten Urnengang nicht vergeben, wenn die neue Regierung auf allzu viele Versprechen pfeift.

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