Leitartikel

„Balanceakt der SP“

„Balanceakt der SP“

„Balanceakt der SP“

Apenrade/Aabenraa
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Die Kommunen und ihre Bürgermeister können scheinbar schlecht unterscheiden, wann die Minderheit spricht und wann die SP. Auf alle Fälle ist ein konstruktiver Dialog dem vorzuziehen, was die SP am Donnerstagabend signalisierte. Wer mit dem Finger auf andere zeigt, zeigt gleichzeitig auf sich selbst, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Die Schleswigsche Partei hat die Seite gewählt. Die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig setzte sich am Donnerstagabend bei der Hauptversammlung der SP vehement für die Bewahrung der Regionsstruktur im politischen Dänemark ein. An und für sich kein Problem. Im Umkehrschluss bedeutet dies allerdings, dass sich die SP für einen Regierungswechsel einsetzen müsste.

Macht die bürgerliche Regierung nach der bevorstehenden Folketingswahl weiter, dann sind die Tage der Regionen nämlich gezählt. Auf der anderen Seite möchte die sozialdemokratische Staatsministerkandidatin Mette Frederiksen die jetzige Regionsstruktur bewahren.

Glück für die deutsche Minderheit, dass sie bei Folketingswahlen nie direkt Parteien empfiehlt, sondern lediglich dazu auffordert, zur Wahl zu gehen.

Mit der klaren Position für die Regionen spricht sich die Schleswigsche Partei aber auch dagegen aus, die Verantwortung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit den Kommunen zu überlassen. Der Tenor war auf dem Knivsberg deutlich: Die vier nordschleswigschen Kommunen werden sich darüber nicht einigen können. Sie werden sich über den Standort streiten. Und man solle den Kommunen bloß kein Geld für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit anvertrauen – das würde nur anderswo verschwinden.

Vertrauen sieht anders aus und dass sich die SP für eine kommuneübergreifende Zusammenarbeit in Nordschleswig einsetzt, auch.

Dabei ist gerade die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein Steckenpferd der Minderheit und ihrer Partei. Diese Arbeit in den Kommunen zu verankern, wo die Schleswigsche Partei Einfluss hat – im Gegensatz zu den Regionen – ist eine einmalige Chance, sich endlich direkt und verbindlich mit der Zusammenarbeit im Grenzland auseinanderzusetzen. Die SP ist aber gerade dabei, ein ganz anderes Pferd zu satteln.

Ja, in der Zusammenarbeit der nordschleswigschen Kommunen ist noch viel Potenzial, und das gilt auch für die Kooperation zwischen den Kommunen und der Minderheit, die sich in den vergangenen Jahren vor allem in ihren Sprachforderungen missverstanden und ungerecht behandelt fühlt.

Das wiederum hat mit dem Erfolg der Schleswigschen Partei zu tun, denn die spielt politisch in den vier neuen Großkommunen eine weitaus bedeutendere Rolle als in der alten Struktur mit 23 kleineren Kommunen.

Die Kommunen und ihre Bürgermeister können scheinbar schlecht unterscheiden, wann die Minderheit spricht und wann die SP. Auf alle Fälle ist ein konstruktiver Dialog dem vorzuziehen, was die SP am Donnerstagabend signalisierte. Wer mit dem Finger auf andere zeigt, zeigt gleichzeitig auf sich selbst.

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