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„Wanken die Populisten? “

Wanken die Populisten?

Wanken die Populisten?

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen Sekretariatsleiter Kopenhagen
Kopenhagen
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Jan Diedrichsen, Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Minderheit in Dänemark, macht sich über den Populismus Gedanken, der, so scheint es, immer mehr um sich greift, sich aber doch bekämpfen lässt.

Populismus zeigt sich immer dann am Werk, wenn schwierige Themen mit einfachen Antworten versehen werden. Die Welt ist nicht einfach, und die Politik beschäftigt sich mit äußerst komplexen Sachverhalten. Ein guter Rat ist daher, immer dann skeptisch zu werden, wenn einfache Lösungen für offensichtlich schwierige Fragen angeboten werden.

Das widerspricht zwar dem inneren Verlangen, das wir alle in uns haben, nämlich Probleme und komplexe Zusammenhänge verstehen und einordnen zu wollen. Doch wer in der Politik zum Beispiel behauptet, mit Grenzzäunen die weltweiten Flüchtlingsbewegungen lösen zu können, der reduziert schwierige Fragen auf einfache „Symbolpolitik“ und das wäre dann ganz eindeutig, Populismus.

Natürlich stoßen die Populisten mit ihrer Strategie der einfachen Antworten früher oder später an ihre Grenzen. Was machen die Populisten, wenn sie nicht weiterwissen und ihr Kartenhaus der einfachen Antworten der Einsturz droht? Sie verschanzen sich hinter ihren Weltbildern, die keinen Zweifel zulassen, garnieren häufig das Ganze mit kruden Verschwörungstheorien und fertig ist das giftige Gebräu: ein in sich geschlossenes Weltbild, das faktenresistent ist. Alles was nicht rein passt, wird als „Fake News“ abgetan und im Zweifel ist der politische Gegner und der Journalist halt korrupt oder ein Lügner. Basta!

Doch Populismus ist nicht gleich Populismus. Er ist in seinen „harmlosen“ Formen, häufiges Mittel der politischen Kommunikation und wird von beinah allen Parteien bzw. politischen Akteuren angewandt.
Sei es der Versuch, der Sozialdemokraten im dänischen Wahlkampf mit „differenzierten Rentenplänen“ bei einem spezifischen Wählerklientel punkten zu wollen oder die Errichtung eines seltsamen Schweinezauns, über den mittlerweile die ganze Welt lacht. Aber die dänische Symbolpolitik ist natürlich harmlos, vergleicht man diese, mit dem weltweiten Populismus, der vom Weißen Haus bis in Downing Street 10 Einzug erhalten hat.

Der Populismus, der Nationalismus, der Chauvinismus ist auf dem Vormarsch und das schon seit Jahren. Die Wahl von Donald Trump, der Brexit und das unwürdige Theater in Großbritannien sind zwei Schaubilder dieses Phänomens. Bolsonaro in Brasilien, Duterte auf den Philippinen, Orbán und Kaczyński in Ungarn und Polen sowie bis vor kurzen Salvini und Strache in Italien und Österreich sind weitere Beispiele. Natürlich sind diese Akteure nicht miteinander eins zu eins zu vergleichen. Daher gilt auch bei der Analyse des weltweiten Populismus-Phänomens, dass man sehr genau hinzuschauen hat und keine einfachen Antworten erwarten darf.

Wer die weltweiten Nachrichten verfolgt, der kann derzeit leicht in Depressionen verfallen. Selten wirkte die Welt so gespalten, ja neurotisch. Doch es gibt auch Grund zur Hoffnung. Ohne voreilig optimistisch sein zu wollen, könnte der Staatspopulismus an seine Grenzen gelangt sein. Wer die Diskussionen in den USA verfolgt, wie sich das Repräsentantenhaus und die freie Presse gezielt auf das korrupte System von Donald Trump einschießt oder wie Boris Johnson vor einer beeindruckend geeinten Europäischen Union mit seinem Vulgär-Populismus zu scheitern droht oder Salvini sowie Strache, die von der Bildfläche (vorerst) verschwunden sind, kann hoffen.

Das alles könnten Zeichen dafür sein, dass der Populismus dahin zurückgedrängt wird, wo er immer zu finden war und zu finden sein wird: an die Ränder der Politik.

Daher gilt: Gegen Populismus muss politisch agiert werden; darauf zu setzen, dass sich die Populisten selbst entzaubern, das ist eine gescheiterte Strategie und sehr gefährlich. Es muss politisch, sachlich und offensiv gegen die einfachen Antworten angetreten werden. Dann lässt sich der Populismus auch besiegen!

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