Diese Woche in Kopenhagen

Schutzverantwortung und neue Bedrohungen

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen Sekretariatsleiter Kopenhagen
Kopenhagen
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Eine europäische Armee und eine gesamteuropäische Sicherheitspolitik, die ihren Namen verdient, ist angesichts der veränderten weltpolitischen Lage von einem exotischen Gedankenspiel einiger Europa-Enthusiasten zu einer ernst zu nehmenden Option gewachsen, schreibt Jan Diedrichsen.

Eine europäische Armee und eine gesamteuropäische Sicherheitspolitik, die ihren Namen verdient, ist angesichts der veränderten weltpolitischen Lage von einem exotischen Gedankenspiel einiger Europa-Enthusiasten zu einer ernst zu nehmenden Option gewachsen, schreibt Jan Diedrichsen.

Ostern ist in Deutschland auch die Zeit der Ostermärsche. In der ganzen Republik wird für den Frieden demonstriert. Ein Manifest des Pazifismus und des Antimilitarismus. Nach dem Ende des Kalten Krieges schien eine bessere Zeit angebrochen. Die Militärausgaben wurden Schritt für Schritt reduziert. Eine Konfrontation zwischen den zwei Großmachtblöcken schien überwunden; ein Krieg zwischen den Staaten in Europa unvorstellbar. Es wurde vom „Ende der Geschichte“ geträumt (Francis Fukuyama).

Der Krieg auf dem Balkan und der Genozid in Bosnien beendeten diese philosophische Träumerei vom ewigen Frieden in Europa abrupt. Heute hören wir ganz andere Töne. In Dänemark fordern Politiker eine Aufstockung der Anzahl der Wehrdienstleistenden auf 10.000 Soldaten. Die Frage, ob nun Putin oder der DAESH (IS) die größere Bedrohung für die dänische Sicherheit seien, bringt den dänischen Geheimdienst ins Fadenkreuz einiger DF-Politiker. Diese meinen nämlich, dass der Fokus auf den Kreml ein reines Manöver sei, um von der eigentlichen Bedrohung weltweit abzulenken – dem radikalen Islam. Nicht erst seit den grausamen Genoziden in Ruanda (1994) und Bosnien (1995) und dem aktuellen Massentöten in Syrien haben sich die Vereinten Nationen mit der immer gleichen Frage beschäftigt: Wie verhindert die Weltgemeinschaft das massenhafte Abschlachten von wehrlosen Menschen? Die Schutzverantwortung (besser bekannt im englischen „Responsibility to Protect“) ist ein Konzept der internationalen Politik und des Völkerrechts zum Schutze des Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen und Brüchen des humanitären Völkerrechts.

Die Weltgemeinschaft ist dazu verpflichtet – so die Theorie – einzugreifen, wenn Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische Säuberungen identifiziert wurden und der Staat nichts dagegen unternimmt, es nicht kann oder gar selbst für die Verbrechen verantwortlich ist. In der Theorie sehr schön – in der Praxis gescheitert. Man blicke nur auf die Krisenherde der Welt, wo die Weltgemeinschaft, diesen Prämissen folgend, einschreiten müsste. In den Konferenzsälen wird diese Frage seit Jahren intensiv diskutiert. Kritiker merken nicht zu Unrecht an, dass während über die Beendigung von Konflikten und der „Schutzverantwortung“ theoretisiert wird, die Waffenexporte in die betreffenden Länder oder mit ihnen verbündeten Staaten blendend weiterlaufen.

Blicken wir wieder nach innen. Die heimischen Sicherheitsstrategen sehen in den kommenden Jahren große Herausforderungen auf Dänemark zukommen. Die Situation am Nordpol und die strategische Bedeutung Grönlands, könnten Dänemark schnell in eine ernsthafte sicherheitspolitische Zwickmühle versetzen. Nicht zuletzt die aktuellen Krisenregionen weltweit und die zu erwartenden neuen Krisenherde (Ägypten, Pakistan) sind zwar relativ weit weg; aber mit Blick auf die Flüchtlingsströme auch direkte dänische Sicherheitsinteressen. Diese Sicherheitsinteressen werden – um ein Zitat eines deutschen Politikers zu nutzen – demnach auch am Hindukusch verteidigt, und damit wären wir wieder beim Konzept der Schutzverantwortung.

Die NATO ist über Jahrzehnte der Garant und das Ruhekissen der sicherheitspolitischen Interessen Dänemarks gewesen. Doch die Wahl von Donald Trump, der die NATO mal als obsolet und dann mal als nicht so obsolet einordnet, hat einige Experten ins Grübeln versetzt. Nach dem aktuellen Ergebnis des Referendums in der Türkei muss auch die Frage erlaubt sein, wie viel Diktatur das Verteidigungsbündnis NATO „vertragen“ kann. Der Nordische Rat – der Zusammenschluss der nordischen Länder – hat unlängst in Stockholm über das transatlantische Verhältnis diskutiert. Es wurde kontrovers argumentiert und die NATO in den Mittelpunkt gerückt. Es gab ernste Zweifel an dem Partner in Washington. Nur am Rande wurde in diesem Zusammenhang die europäische Zusammenarbeit erwähnt. Dabei ist es kein Geheimnis, dass einige Staaten der EU intensiv darüber nachdenken, die Militärzusammenarbeit auszubauen. Nach den Wahlen in Deutschland und Frankreich, abhängig vom Ergebnis natürlich, wird eine solche Kooperation sicher weiter voranschreiten. Eine europäische Armee und eine gesamteuropäische Sicherheitspolitik, die ihren Namen verdient, ist von einem exotischen Gedankenspiel einiger Europa-Enthusiasten zu einer ernst zu nehmenden Option gewachsen. Es wird spannend zu verfolgen, wie diese neue Option in Dänemark diskutiert werden wird.

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