Diese Woche in Kopenhagen

„Schicksalswahl“

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen Sekretariatsleiter Kopenhagen
Kopenhagen
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Die Zukunft der Weltordnung steht bei den Zwischenwahlen in den USA auf dem Spiel. Falls Trumps Politik mehrheitlich obsiegt, sehen wir einer komplett neuen Weltordnung entgegen, in der Europa ziemlich alleine dastehen wird, meint der Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Minderheit in Dänemark, Jan Diedrichsen.

Heute ist in den USA Wahltag. Nicht Präsident Donald Trump steht zur Wahl, sondern das Repräsentantenhaus und Ein-Drittel des Senates werden neu gewählt. Es sind Zwischenwahlen (mid-terms), die in normalen Zeiten als inner-amerikanischer Stimmungstest für den US-Präsidenten gelten und nur die Politik-Verrückten in Europa im Detail interessiert haben. Doch diesmal wird in den USA von der wichtigsten Wahl einer gesamten Generation gesprochen. Das ist nicht übertrieben: ich würde sogar behaupten, dass die Wahlen auch für Europa und für Dänemark zu den wichtigsten Urnengängen der jüngeren Geschichte gehören, mit potentiell weitreichenden Konsequenzen.

Die Zukunft der Weltordnung steht auf dem Spiel. Falls Trumps protektionistische, misogyne, teilweise offen rassistische und aggressive Politik mehrheitlich obsiegt, ist die NATO gesprengt, der sog. Westen endgültig zu Grabe getragen, und wir sehen einer komplett neuen Weltordnung entgegen, in der Europa ziemlich alleine dastehen wird.

Ich hoffe innständig, dass es sich bei dieser Einschätzung um eine Überdramatisierung meinerseits handelt. Doch wer den Wahlkampf in den USA verfolgt hat, der kann sich nicht davon freimachen, dass wir in einem extremen Kulturkampf gefangen sind. Die USA sind nicht ein Land, es sind mehrere Länder - mit völlig unterschiedlichen Gesichtern. Es wird kompromisslos, aggressiv, bis an den Rand der Gewalt argumentiert. Es werden keine Brücken gebaut, es werden immer tiefere Gräben gegraben. Man hat sich nichts mehr zu sagen; weder im Kongress, noch in weiten Teilen der Bevölkerung.

Das hat auch für uns weitreichende Konsequenzen: Wenn wir unseren „way of life“ in Europa beibehalten wollen, Wohlstand mit einer humanistisch angelegten Politik kombinieren, wird dies nicht ohne die USA gehen. Der so genannte Westen hat sich, ob man das nun mag oder nicht, immer um die USA zentriert. Eine auf Dauer angelegte Trump-USA würde eine völlig neue, geschichtlich einzigartige Situation für Europa herbeiführen und ein komplettes Umdenken nötig werden lassen. Kleinstaatliche Souveränitätsschattenkämpfe, wie sie so gerne in Dänemark auf der Tagesordnung stehen, würden völlig deplatziert daherkommen. Ohne die Ordnungsmacht USA müsste Europa sozusagen über Nacht zu einer Großmacht, mit eigener Stimme und eigener sicherheitspolitischer sowie militärischer Agenda mutieren, um sich dann im Zweifelsfall auch gegen die USA durchsetzen zu können. Leider ist diese Einschätzung, mit Blick auf einen potentiellen Sieg der Trumpschen-Großmachtpolitik, ein nicht gänzlich unrealistisches Szenario. Wer meint, dass Trump 2020 Geschichte sein wird und wir einfach Geduld haben müssen, dann werde der Horror schon von alleine verschwinden, geht ein naives Risiko ein.

Trump ist nur ein Symbol für eine Politikrichtung – eine Autokratisierung der Weltordnung – die wir an vielen Orten erleben. Die liberale Demokratie, wie wir sie in Europa als Vorbild sehen, taumelt. Neben den USA kann man sich in Südamerika Brasilien anschauen oder Russland, China, der gesamte Mittlere Osten, Türkei; in Europa auch in Ansätzen in Ungarn, Polen und Italien. Die Entwicklung der letzten Jahre ist äußerst alarmierend.

Besonders irritierend sind derzeit die Nörgler und Rechthaber, die sich klammheimlich am angeblichen Niedergang der USA erfreuen. Natürlich ist die USA in den vergangenen Jahrzehnten bereits oftmals als „Schurkenstaat“ aufgetreten und hat Menschenrechte und demokratische Werte mit Füßen getreten. Aber dennoch gilt, es würde ohne die USA unsere europäische Friedensordnung nicht geben. Die Lage ist viel zu ernst, um sich am Rückzug der USA zu erfreuen, wenn man nicht einen Vorschlag oder eine Perspektive definieren kann, was danach kommen soll. Der Niedergang großer Imperien trifft am Anfang mit voller Wucht die Peripherien - diese Peripherie, das sind in dieser aktuellen Konstellation wir - das ist Europa. Also drücken wir die Daumen und hoffen auf den amerikanischen Wähler, dessen Stimme entscheidet nämlich heute auch über unsere Zukunft.

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