Dänische Volkspartei

Die Politik-Königin feiert Geburtstag und ihr Reich steckt in der Krise

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen Sekretariatsleiter Kopenhagen
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Pia Kjærsgaarrd
Pia Kjærsgaarrd Foto: Scanpix

Pia Kjærsgaard feiert ihren 70. Geburtstag und Jan Diedrichsen analysiert die Krise ihrer Dänischen Volkspartei. die Kernfrage: Wie vermittelt man den Wählern glaubhaft, dass man weiterhin der politische Underdog ist, der sich traut der Elite kontra zu geben und bleibt derweil als zweitstärkste Partei des Landes ein ernst zu nehmender Verhandlungspartner?

In der vergangenen Woche feierte Pia Kjærsgaard als Präsidentin des dänischen Parlaments im Folketing, ihren 70. Geburtstag. Der Andrang war beeindruckend. Die Parteigründerin ist der sogenannten politischen Elite seit Jahren in tiefer Abneigung verbunden. Der Zulauf bei ihrem Empfang zeigt jedoch, dass sie mittlerweile selbst Teil dieser arg gescholtenen politischen Oberschicht geworden ist. Hier spiegelt sich der enorme Erfolg und auch das Dilemma von Pia Kjærsgaard und „ihrer“ Partei, der Dansk Folkeparti / Dänischen Volkspartei (DF).

DF steckt in der wohl größten Krise seit der Gründung 1995. DF ist so erfolgreich, weil man sich immer als Alternative zum angeblich politisch korrekten Mainstream positioniert hat. Man war dagegen und konnte dies auch ungestraft sein, mit immer größerem Rückhalt in der Bevölkerung. Der Protest gegen die Elite und der unverhohlene Populismus war Markenkern und Garant des Erfolges zugleich. Dies ist natürlich etwas anders, wenn man als Vorsitzende des höchsten Beschlussorgans des Landes einer Partei entstammt, die bei der letzten Wahl in der Wählergunst nur noch von den Sozialdemokraten übertrumpft werden konnte. Wer Teil der politischen Führungselite ist, kann nicht mehr ungestraft gegen die Elite stänkern, will er nicht unglaubwürdig daherkommen. DF steckt in einer Glaubwürdigkeitskrise.
Auch Søren Espersen Aussage zur deutsch-dänischen Grenze zeigt in diese Richtung. Espersen, der als Vorsitzender des Außenpolitischen Rates zum inneren Machtzirkel von DF gehört, hat mit seiner geschichtsklitternden Träumerei über eine Grenzrevision bis zur Eider, im Prinzip nichts wirklich überraschendes oder neues gesagt. DF ist eine national-chauvinistische Partei, schon immer gewesen. Espersen hat im Nachgang präzisiert, dass er von einer Grenzveränderung „träume“ – diese sei nicht aktuell, aber keiner wisse, wie die nationalen Zugehörigkeitsverhältnisse in 5-10 Generationen aussehen werden. Der nationale-kulturelle Kampf gehört zum Rüstzeug der Politiker von DF, die sich für die Geschichte des Grenzlandes interessieren – dies ist nicht neu! Zu einem Eklat wurde die Angelegenheit, weil die Espersen-Antwort, medial geschickt inszeniert, in den Schleswig-Holsteinischen Landtagswahlkampf platzte und dort – nicht sehr verwunderlich – für einige berechtigte Aufregung sorgte.

Diese DF-Grenz-Geschichte mit Søren Espersen in der Hauptrolle, zeigt neben dem verqueren nationalpolitischen Weltbild der DF-Riege auch sehr deutlich, dass sich die Partei als zweitstärkste politische Kraft in Dänemark nicht mehr ungestraft alles leisten kann. Ein national-geschichtliches Dampfplaudern im Fernsehinterview sorgt dann auch schon mal dafür, dass der dänische Außenminister sich genötigt fühlt, etwaigen Grenzrevisionsplänen eine Abfuhr zu erteilen. Früher hätte man über die Äußerungen (wie zu Zeiten von Søren Krarup) einfach schulterzuckend den Kopf geschüttelt.

Hier liegt das Dilemma und die strategischen Kopfschmerzen des DF-Führungskaders. Wie vermittelt man den Wählern glaubhaft, dass man weiterhin der politische Underdog ist, der sich traut der Elite kontra zu geben und bleibt derweil als zweitstärkste Partei des Landes, ein ernst zu nehmender Verhandlungspartner. Der Druck der Wähler wächst, dass DF nach der nächsten Wahl in einer Regierung Verantwortung übernehmen muss. Es ist zweifelhaft, ob die Wähler es der Partei noch einmal verzeihen würden, wenn sie ihren Einfluss nicht geltend machen würde. Protest und Verantwortung unter einen Hut zu bekommen, dies scheint derzeit die Quadratur des DF-Kreises zu sein.

Pia Kjærsgaard, die mit unzähligen Blumen zum Geburtstag im Folketing gefeiert wurde, hat aus der Protestpartei heraus, sozusagen den Olymp des parteipolitischen Establishment erklommen. Nun ist es an ihren Nachfolgern zu versuchen, ob der Spagat zwischen dem Populismus einer Protestpartei und seriöser Realpolitik, überhaupt zu schaffen ist oder ob sich der Populismus nicht zwangsläufig in der politischen Verantwortung entzaubern lässt. Warten wir es ab.

Mehr lesen

Leitartikel

„Fehmarn und die Folgen“

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur

Leitartikel

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
„Königin Margrethe die Andere“