Diese Woche in Kopenhagen

„Margrethe Vestager macht vor niemandem halt “

„Margrethe Vestager macht vor niemandem halt “

„Margrethe Vestager macht vor niemandem halt “

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen Sekretariatsleiter Kopenhagen
Kopenhagen
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Vestager ist der Star der EU-Kommission. Sie ist eine kompromisslose Wettbewerbskommissarin mit großem Ernst, fachlichem Können und Erfolg, meint der Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Minderheit in Dänemark, Jan Diedrichsen.

Was haben der Chef von Apple, Tim Cook und zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie SF-Sozialistinnen und SF -Sozialisten gemeinsam? Wenn sie den Namen Margrethe Vestager hören, rollen sie mit den Augen oder bekommen gar Schnappatmung. In Brüssel ist ein (niemals offiziell bestätigter) Gesprächsverlauf zwischen Cook und Vestager legendär.

Der US-Milliardär war eigens nach Brüssel gereist, um die dänische Wettbewerbskommissarin davon zu überzeugen, dass Apple durchaus genug Steuern zahle und ganz sicher kein Fall für die EU-Wettbewerbshüterin sei.
Das Gespräch soll (so wird kolportiert) mit einem böse schimpfenden Apple-Chef und einer sardonisch lächelnden EU-Kommissarin geendet sein. Cook ist gewohnt zu bekommen, was er will – aber nicht bei Margrethe Vestager.

Doch was hat es mit den Sozialdemokraten und SF auf sich? Dafür müssen wir auf das Jahr 2011 zurückblicken, als Helle Thorning-Schmidt wochenlange Koalitionsverhandlungen zwischen Sozialdemokraten, SF und Radikale Venstre führte. Mit ihrer kompromisslosen Attitüde (oft fällt auch der Begriff „oberlehrerinnenhaft“) brachte Vestager die Regierung Thorning noch beinah vor ihrem Zustandekommen zu Fall. Die Sozialistische Volkspartei musste so dermaßen viele Vestager-Kröten schlucken, dass die Partei beinah daran zugrunde gegangen wäre. Es hält sich das Gerücht, dass in der sozialdemokratischen Fraktion nach der Bestätigung, dass Vestager 2014 neue EU-Kommissarin werden würde, eine Flasche Sekt gereicht wurde.

Und heute? Vestager ist der Star der EU-Kommission. In dem kürzlich von einem bekannten Think Tank in Brüssel herausgegebene Ranking, der erfolgreichsten und beliebtesten EU-Kommissare und Kommissarinnen, bricht Vestager alle Rekorde.

Ihre Beliebtheit hat mehrere Ursachen. Vor allem vertritt sie jedoch ihre Rolle als kompromisslose Wettbewerbskommissarin mit großem Ernst, fachlichem Können und Erfolg. Neben Herrn Cook von Apple können die Herren von Gazprom, Alstrom, Siemens, Google, Fiat, Starbucks (ja, ich habe gegoogelt, es sind in der Tat alles nur Herren gewesen) ein Lied singen und es ist ganz bestimmt kein Liebeslied. Gegen alle hat Vestager und ihre Behörde entweder Bußgelder verhängen lassen, führt Untersuchungen durch oder klagt.

Großen Unmut hat sie auch bei Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron verursacht. Aus Wettbewerbsbedenken verbot sie kurzerhand eine im Elyseepalast und im Bundeskanzleramt befürwortete Fusion zwischen Siemens und Alstrom im Bereich der Zugtechnik. Wenn Margrethe Vestager meint recht zu haben, so wird in Kopenhagen gerne berichtet, kennt sie weder Freund noch Feind und kann bisweilen kompromisslos bis stur auftreten. In Brüssel hat sie mit dieser Methode enormen Erfolg.

Also, ihre weitere Karriere in Brüssel hat glänzende Aussichten? Schafft sie es gar zur Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker gewählt zu werden, zur ersten Präsidentin der EU-Kommission? So einfach ist das nicht. Denn Vestager gehört zwar gemeinsam mit Lars Løkke Rasmussen im EU-Parlament zu der Parteienfamilie der Liberalen (ALDE). Im Folketing jedoch sind Radikale Venstre und Venstre bekanntlich erbitterte Gegner. Und es gilt als beinah ausgeschlossen, dass ein Regierungschef Løkke, seine innenpolitische Gegnerin Vestager als Kommissarin für eine weitere Legislatur nach Brüssel schickt. Daher wird vieles von den Wahlen zum Folketing und zum Europaparlament abhängen. Aber eines ist sicher: die Karriere von Margrethe Vestager ist noch nicht beendet.

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