Dänemark kompakt

Der Nachrichtenüberblick am Freitag

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DN
Apenrade/Aabenraa
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Rasmus Paludan, Gründer der islamfeindliche Partei Stram Kurs am Tag der Arbeit in Kopenhagen Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Wissen, was in Dänemark läuft – die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick.

Zigaretten: Ministerium rät von massiver Preissteigerung ab

Nach einer Berechnung des Steuerministeriums kann eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer zu einem Loch in der Staatskasse führen. Wie das Ministerium mitteilt, könnte eine Preissteigerung um 25 Kronen bedeuten, dass der Staat Steuereinbußen in Milliardenhöhe verkraften muss. Das Ministerium favorisiert einen Anstieg der Preise um 3 bis 4 Kronen. Nach eigenen Worten bestreitet Minister Karsten Lauritzen (Venstre) nicht, dass eine höhere Tabaksteuer geeignet ist, junge Menschen vom Rauchen abzuhalten. Doch würden viele Dänen ihre Zigaretten dann auf dem Schwarzmarkt oder im Ausland kaufen. Lauritzen befürchtet bei einer hohen Besteuerung zudem eine Stärkung des Grenzhandels. Das Parlament diskutiert eine Erhöhung der Tabaksteuer, es gab in diesem Zusammenhang auch die Forderung nach einer massiven Erhöhung.

Regierung will Geldstrom zugunsten von Moscheen eindämmen

Die dänische Regierung hat mit der Dänischen Volkspartei vereinbart, den Geldstrom aus dem Ausland zugunsten von Moscheen in Dänemark zu begrenzen. Wie das Ausländer- und Innenministerium mitteilt, soll eine Liste mit extremistischen Organisationen im Ausland erstellt werden, denen es verwehrt werden soll, Moscheen in Dänemark finanziell zu unterstützen. Ob die Vereinbarung umgesetzt wird, hängt davon ab, ob es für sie nach der Folketingswahl noch eine Mehrheit gibt. Unter die Regelung sollen Spenden ab 20.000 Kronen fallen. Den generellen Beschluss fassten die Regierung und die Dänische Volkspartei im Zuge der Haushaltsverhandlungen 2019. Die neue Vereinbarung legt die Details fest.

Polizei zeigt Paludan an

Die Polizei von Nordseeland hat Rasmus Paludan wegen Rassismus angezeigt, berichtet die Zeitung „Frederiksborg Amts Avis“. Der Zeitung nach soll sich Paludan in einem Youtube-Video rassistisch geäußert haben. Auf Anfragen von „Frederiksborg Amts Avis“ reagierte er nicht; sein Anwalt wollte zur Anzeige keine Stellung nehmen. Paludan wurde bereits am 5. April dieses Jahres vom Gericht in Glostrup wegen Rassismus zu 14 Tagen Gefängnis auf Bewährung verurteilt; Paludan legte sofort Berufung ein. Nach Ansicht des Gerichts hatte er sich in einem Video, aufgenommen in Albertslund, rassistisch geäußert. Paludan rief 2017 den Youtube-Kanal „Stimme der Freiheit“ (Frihedens Stemme) ins Leben.

Rahmen für DAB-Radiokanal steht

Regierung und Dänische Volkspartei schaffen mit 70 Millionen Kronen einen finanziellen Rahmen für einen neuen digitalen Radiokanal (DAB-Radiokanal). Die Finanzierung ist auf vier Jahre begrenzt. Hintergrund: Die Sendelizenz für den Radiosender Radio 24syv auf dem UKW-Kanal FM4 läuft Ende Oktober aus. Der Sender hat angekündigt, sich nicht neu für eine Lizenz bewerben zu wollen. Eine Bedingung für den Erwerb lautet, dass der Sitz des Senders nicht in Kopenhagen liegen darf. Kulturministerin Mette Bock zeigt sich mit der Lösung zufrieden.

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Leitartikel

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
„Der Mix machts“