Vor Abstimmung

Theresa May will Brexit-Abkommen mit EU nachverhandeln

AFP
London
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Die EU lehnte Nachverhandlungen bereits mehrfach ab. Auch ist nicht sicher, ob Mays favorisierter Antrag im britischen Parlament überhaupt zur Abstimmung kommt.

Die britische Premierministerin Theresa May will das Austrittsabkommen mit der EU wieder aufschnüren. "Wir müssen einen Deal bekommen, der die Unterstützung des Parlaments erhalten kann, und das erfordert einige Änderungen am Austrittsabkommen", sagte Mays Sprecher am Dienstag in London. Er äußerte sich vor einer Reihe von Abstimmungen im britischen Parlament über den künftigen Brexit-Kurs.

EU hatte Verhandlungen bereits abgelehnt

Das Londoner Unterhaus hatte das von May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen vor zwei Wochen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die EU schloss Nachverhandlungen bereits mehrfach aus. Die stellvertretende EU-Verhandlungsführerin zum Brexit, Sabine Weyand, hatte vor Mays Forderung nochmals betont: "Diese Verhandlung ist beendet."

Vor der Debatte am Dienstag hatten die Parlamentarier ein gutes Dutzend Änderungsanträge für die neutrale Beschlussvorlage der Regierung vorgelegt. Welche Änderungsanträge zur Abstimmung kommen, wird erst zu Beginn der Debatte bekannt gegeben. Darüber entscheidet Parlamentspräsident John Bercow. Es ist möglich, dass er May einen Strich durch die Rechnung macht und den von ihr favorisierten Antrag nicht auswählt.

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