Schleswig-Holstein

SSW-Chef Flemming Meyer kann sich Koalition auch mit CDU vorstellen

SSW-Chef Flemming Meyer kann sich Koalition auch mit CDU vorstellen

SSW-Chef Meyer kann sich Koalition auch mit CDU vorstellen

dpa
Kiel
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Hamburg: Der Parteivorsitzende des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Flemming Meyer, spricht während eines SSW-Parteitags. Der 68-Jährige scheidet nach elf Jahren aus dem Landtag in Kiel aus. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Zur SPD bestehe zwar weiterhin die größte politische Schnittmenge, doch auch mit der Union gebe es immer öfter Überschneidungen.

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer hält eine Regierungsbeteiligung gemeinsam mit der CDU für vorstellbar. „Ich kann mir heute durchweg vorstellen, dass das auch mit der CDU möglich sein könnte“, sagte Meyer. Noch 2017 habe er sich eine Zusammenarbeit seiner Partei in einer Koalition mit der CDU dagegen nicht vorstellen können. In der Union habe es aber einen Ruck gegeben. „Die Zeiten ändern sich, Menschen sind lernfähig.“

Nach jahrelangem Streit bestätigte das Landesverfassungsgericht 2013 den besonderen Rechtsstatus des von der Fünf-Prozent-Hürde bei Landtags- und Bundestagswahlen befreiten SSW. Geklagt hatten Mitglieder der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union.

Für gemeinsame Regierungsverantwortung sei neben politischen Schnittmengen gegenseitiges Vertrauen nötig, sagte Meyer. Zwar bestehe mit den Sozialdemokraten weiter eine größere politische Schnittmenge. „Aber ich kann mich ja auch in Situationen erinnern, wo wir nicht mit der SPD gestimmt haben, sondern mit der CDU.“ Meyer legt sein Landtagsmandat nach elf Jahren zum 1. August nieder.

Für ihn rückt der SSW-Vize Christian Dirschauer nach. Vorsitzender des SSW will Meyer aber bis 2021 bleiben.

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