GROKO-Gespräch BEI STEINMEIER

Gipfeltreffen beim Bundespräsidenten – was ist zu erwarten?

Gipfeltreffen beim Bundespräsidenten – was ist zu erwarten?

Gipfeltreffen beim Bundespräsidenten – was ist zu erwarten?

Berlin
Zuletzt aktualisiert um:
Foto: dpa

Bei Frank-Walter Steinmeier kommen am Donnerstagabend die Parteichefs von SPD, CDU und CSU zusammen. Was ist von dem Gespräch zu erwarten?

Distanziert sein und die Erwartungen nicht zu hoch schrauben, darum geht es im Vorfeld. Auf gar keinen Fall wolle er sich bereits am Donnerstag auf Verhandlungen einlassen, hatte SPD-Chef Martin Schulz erklärt. Er gehe aber davon, dass es weitere Treffen mit Angela Merkel und Horst Seehofer geben werde. Wenn die Sozialdemokraten das denn zulassen. Am Montagmorgen um 9 Uhr tritt das SPD-Parteipräsidium zusammen, um die Ergebnisse des Gesprächs zu diskutieren.

Zwickmühle für die Sozialdemokraten

Das Problem der Sozialdemokraten: Sie hatten vor der Wahl und noch einmal direkt nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine erneute Große Koalition mit der Union ausgeschlossen. Daran erinnerte der neugewählte Juso-Chef Kevin Kühnert Schulz noch einmal eindringlich im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Das hat der Parteivorstand beschlossen, unsere Aufforderung an die Union lautet, die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung auszuloten.“

Dass Schulz sich nun doch an einen Tisch mit Merkel und Seehofer setzt, hat der Druck des Bundespräsidenten möglich gemacht. Der hat sich partout geweigert, den Weg für Neuwahlen freizumachen. Und somit müssen die großen Verlierer der vergangenen Wahl nun ausloten, was sonst noch geht. Zur Erinnerung: Die Union verlor 8,6 und die SPD 5,2 Prozentpunkte. Zusammen kommen sie auf gerade einmal 53,5 Prozent – eine ziemlich kleine Große Koalition.

Schulz mit Parteitag im Hinterkopf

Schulz dürfte bei dem Treffen in Schloss Bellevue den SPD-Parteitag in der kommenden Woche im Hinterkopf haben. Hier stellt er sich den Mitgliedern zur Wiederwahl als Vorsitzender. Er muss der Basis glaubhaft vermitteln, warum die Sozialdemokraten nun doch zumindest eine Große Koalition nicht mehr ausschließen. Möglicherweise finden die Gespräche mit der Union hier ein jähes Ende, wenn sich die Parteibasis dagegen ausspricht. Am Montag wird der Parteivorstand voraussichtlich einen Antrag formulieren, der Schulz ein Mandat für ergebnisoffene Verhandlungen mit der Union erteilt. Schulz selbst hatte zuvor zugesichert, dass es letztlich die Basis sei, die über eine Regierungsbeteiligung entscheiden werden.

Der Parteitag wird zeigen, wie sehr die Sozialdemokraten noch hinter ihrem Vorsitzenden stehen. Mit 100 Prozent hatten sie ihn bei seiner ersten Wahl ins Amt katapultiert – ausgeschlossen, dass Schulz das wiederholen kann. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz sagte dem „Stern“: „Der Parteivorstand hat ihn einstimmig nominiert, und der Parteitag wird ihn mit einem überzeugenden Ergebnis wählen.“ Ab wann ein Ergebnis überzeugend und wann eine Klatsche wäre ließ Scholz – immer wieder als Gegenspieler von Schulz gehandelt, offen. Die Führungsriege und der Parteichef selbst wissen: Schulz kann nur verlieren.

Mehr lesen