Staatsbesuch

Erdogan Ende September zu Gast in Deutschland

dpa/hm
Berlin
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan besucht Deutschland Ende September Foto: DPA

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wird am 28. und 29. September Deutschland besuchen. Außenminister Heiko Maas (SPD) kündigte bereits an, auch konfliktreiche Themen anzusprechen, und die kurdische Gemeinde in Berlin will vor dem Brandenburger Tor gegen Erdogan demonstrieren.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kommt nach Deutschland; er wird am 28. und 29. September im Rahmen eines Staatsbesuches in Berlin erwartet. Das bestätigte das Bundespräsidialamt. Demnach wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Erdogan mit militärischen Ehren begrüßen. Am Abend des ersten Tages ist - entsprechend dem üblichen Zeremoniell - ein Staatsbankett vorgesehen.

Steinmeier hatte Erdogan nach dessen Wiederwahl Ende Juni zu einem Besuch in Deutschland eingeladen. Über Einzelheiten des Programm werde derzeit noch „in enger Abstimmung“ zwischen beiden Seiten gesprochen, hieß es. Auch mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen deutschen Politikern dürfte der türkische Präsident zusammentreffen. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es aber noch nicht. Auch die Frage, ob Erdogan vor türkischen Landsleuten sprechen wird, blieb zunächst offen.

Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte schon vor einigen Tagen angekündigt, die Bundesregierung werde bei dem Besuch auch konfliktreiche Themen ansprechen, etwa die Lage inhaftierter deutscher Staatsbürger in der Türkei. Die kurdische Gemeinde in Berlin will vor dem Brandenburger Tor gegen Erdogan demonstrieren.

Festnahmen und Einreiseverweigerungen belasten die deutsch-türkischen Beziehungen seit dem Putschversuch im Juli 2016 massiv. Weitere Streitpunkte sind die restriktive Genehmigung deutscher Rüstungsexporte sowie das Verhältnis zur EU und die Zukunft der Beitrittsverhandlungen. Die Türkei wirft Deutschland vor, nicht gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und gegen die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorzugehen.

Mindestens 54 Deutschen ist seit Jahresbeginn die Einreise in die Türkei verweigert worden. Die Freilassung des prominentesten Häftlings, des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, hatte im Februar allerdings etwas Entspannung gebracht. Kurz vor der Fußball-Weltmeisterschaft warf dann die Affäre um die Fotos der deutschen Profis Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit Erdogan ein Schlaglicht auf die schwierigen Beziehungen.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Eine Chance für DR“