Am 7. und 8. Juli kommen die Staats- und Regierungschefs der mächtigsten Staaten der Welt nach Hamburg. Am Montag haben deshalb die vom Bundesinnenminister angeordneten Grenzkontrollen begonnen.

Der G20-Gipfel in Hamburg im Juli wirft seine Schatten voraus. Am Montag haben die Grenzkontrollen begonnen, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière angeordnet hat. Sie sollen nach Informationen des Bundesministeriums des Innern bis zum 11. Juli, also drei Tage nach dem Gipfel, andauern.

„Für mich hat die Sicherheit des Gipfels oberste Priorität und diese beginnt nun mal bereits an unseren Grenzen. Die Kontrollen sind vorübergehender Natur und werden zeitlich befristet und lageabhängig nach Maßgabe des Schengener-Grenzkodex durchgeführt. Das Vorhaben ist mit unseren europäischen Partnern und EU-Kommission abgestimmt“, so de Maizière.

Durch die Kontrollen, die „lageabhängig“ durchgeführt werden sollen, „sollen Sicherheitsbelangen Rechnung tragen, die Anreise potentieller Gewalttäter in das Bundesgebiet verhindern und zu einem störungsfreien Verlauf der Veranstaltung beitragen“, heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums.

Weiter heißt es: „Reisende müssen daher mit entsprechenden Kontrollen rechnen. Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr sind lediglich punktuell zu erwarten und werden sich auf das für die Sicherheit erforderliche Maß beschränken. Reisende sind wie immer dazu verpflichtet, beim Überschreiten der Grenze ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.“