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Bundesrechnungshof zweifelt an Nutzen des Fehmarnbelt-Projektes

Bundesrechnungshof zweifelt an Nutzen des Fehmarnbelt-Projektes

Fehmarnbelt-Projekt: Bundesrechnungshof zweifelt am Nutzen

shz/hm
Berlin/Kiel
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Der geplante Fehmarnbelt-Tunnel. Foto: shz

Die Anbindung der geplanten Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark dürfte nach einer Prognose des Bundesrechnungshofs auf deutscher Seite rund 3,5 Milliarden Euro kosten – viermal so viel wie ursprünglich geplant. Das weckt beim Rechnungshof Zweifel am Sinn.

Auf Basis von Daten der Bahntochter DB Netz gehe man von rund 3,5 Milliarden Euro für die „wirtschaftliche Vorzugsvariante“ aus, heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs vom 10. Oktober an den Haushaltsausschuss des Bundestags, dessen Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Verkehrsausschuss.

Dänemark investiert 7,4 Milliarden Euro und bezahlt das Bauwerk

Der Fehmarnbelt ist eine 18 Kilometer breite Wasserstraße in der westlichen Ostsee. Das Projekt sieht vor, sie mit einem Tunnel zu unterqueren. Die geschätzten Kosten von 7,4 Milliarden Euro für das eigentliche Bauwerk übernimmt Dänemark. Auf deutscher Seite ist vor allem die Schienenanbindung kostspielig. So sollen 55 Kilometer neu gebaut werden, gebündelt mit der Trasse der Autobahn 1.

In dem Bericht des Rechnungshofes heißt es dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag zufolge: „Angesichts der aktuellen Verkehrsprognosen ist es fraglich, ob der Nutzen des Projektes so steigt, dass die zu erwartenden Kosten unter wirtschaftlichen Aspekten gerechtfertigt sind."

Deutsche Bahn rechnet mit maximal 2,8 Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn geht von einem kleineren Milliardenbetrag aus und stellt fest, dass die im Bericht des Bundesrechnungshofs aufgestellten Kosten sich nicht mit dem Kenntnisstand des Unternehmens deckten. „Die Schienenanbindung zwischen Lübeck und Puttgarden liegt aktuell bei 1,7 Milliarden Euro Kosten. Die Gesamtwertprognose – zu der auch Risiken zählen, die derzeit nicht abzuschätzen sind – liegt derzeit bei 2,8 Milliarden Euro“, hieß es in einer Stellungnahme der Bahn.

Grüne mit Lob für Bundesrechnungshof

Für die Grünen droht die feste Querung „zum neuen Stuttgart 21“ zu werden. „Gut, dass der Bundesrechnungshof hier erneut den Finger in die Wunde legt“, merkten die beiden Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler und Konstantin von Notz an.

„Verkehrsminister Scheuer darf vor den Problemen des Projektes nicht länger die Augen verschließen und so tun, als ginge ihn das alles nichts an. Die Bundesregierung muss die Warnungen des Bundesrechnungshofes endlich ernstnehmen und das Projekt grundsätzlich überdenken“, heißt es in einer Stellungnahme der Politiker.

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